Tirol
Nazi-Webseite – nun konnte Tiroler ausgeforscht werden
Ende Dezember wurde ein 55-jähriger Tiroler als mutmaßlicher Betreiber einer nationalsozialistischen Webseite ausgeforscht und festgenommen.
Nach umfassenden Ermittlungen der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) konnte der Betreiber der Nazi-Webseite am 27. Dezember festgenommen werden. Die Anordnung erfolgte durch die Staatsanwaltschaft Innsbruck. Laut Strafverfolgungsbehörden fallen die Inhalte der Webseite eindeutig unter das Verbotsgesetz. Der Mann befindet sich derzeit in der Justizanstalt Innsbruck in Untersuchungshaft.
Spur durch Hinweis aus der Bevölkerung
Man war ihm durch einen Hinweis aus der Bevölkerung über die NS-Meldestelle der DSN auf die Schliche gekommen. Der Hinweis besagte, dass auf der kanarischen Insel La Gomera vermeintliche "Werbeflugblätter" für eine Webseite mit nationalsozialistischen Inhalten verteilt worden wären.
Gegenstände mit NS-Bezug gefunden
Anfangs konnte der Betreiber der Webseite nicht eindeutig festgestellt werden. Die Ermittlungen führten jedoch zum 55-jährigen Tiroler. Dieser ist bereits wegen einschlägigen Delikten vorbestraft. Bei einer Hausdurchsuchung durch das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) Tirol wurden Datenträger, Unterlagen und Gegenstände mit NS-Bezug gefunden.
NS-Meldestelle der DSN
Bei bestehendem Verdacht auf eine NS-Wiederbetätigung bietet die NS-Meldestelle der DSN die Möglichkeit anonyme Hinweise bekannt zu geben. Der Kontakt der Stelle lautet: Bundesministerium für Inneres, Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit, Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst, Herrengasse 7, 1010 Wien bzw. [email protected]. Bei Gefahr im Verzug oder sonstigen Notfällen ist der Notruf unter den Nummern 133 oder 112 zu wählen.