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Bewaffnete "Reichsbürger" so gefährlich wie Dschihad...

Heute Redaktion
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Bild: Sabine Hertel

Im "Ö1-Morgenjournal" sprach der oberster Verfassungsschützer Peter Gridling über Rückkehrer aus dem Dschihad und sogenannte "Reichsbürger".

Im "Ö1-Morgenjournal" sprach der oberster Verfassungsschützer Peter Gridling über Rückkehrer aus dem Dschihad und sogenannte "Reichsbürger".

Den Behörden sind etwa 300 Personen bekannt, die aus Österreich in den Dschihad gezogen sind. 90 sind bisher wieder nach Österreich zurückgekehrt. Gemeinsam mit 50 weiteren Personen, die erfolgreich an der Ausreise gehindert wurden, stehen sie unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.

Angesichts dieser Zahlen lässt der Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz, Peter Gridling, wissen, dass die Lage bei weitem nicht so ruhig sei, wie man es annehmen könnte: "Der islamistische Terrorismus ist eine große Bedrohung, auch für Österreich", sagte er im Interview mit "Ö1".

Reichsbürger potenzielle Terroristen

Aber auch die Gruppe der sogenannten "Reichsbürger" steht unter Beobachtung. Und von denen gibt es viel mehr: Etwa 800 Staatsverweigerer sind den Sicherheitsbehörden derzeit bekannt. Einerseits sind das Menschen, die nur Naturrechte für sich gelten lassen wollen. Andererseits gibt es auch jene, für die das Dritte Reich und seine Gesetze weiterhin Anwendung finden. Sie haben nicht selten Verbindungen zu Rechtsextremisten. Auch die zunehmende internationale Vernetzung ist als Warnzeichen zu werten.

Da einige dieser Staatsverweigerer auch Waffenbesitzer sind, muss man laut Gridling darüber nachdenken, ihnen in Verdachtsfällen den Waffenschein zu entziehen. Man solle in dem Fall gleich vorgehen wie bei verdächtigen Terroristen, so Gridling.