Orange auf Corona-Ampel – jetzt Verschärfung für Wien

Seit ihrer Einführung vor zwei Wochen sorgt die Corona-Ampel für viel Kritik. Unregelmäßige Färbungen und eine fehlende gesetzliche Grundlage scheinen mehr Verwirrung zu stiften, als Klarheit zu schaffen. Am Montagabend wurde bekannt, dass mehrere Städte und Bezirke auf Orange geschaltet werden. Was das jedoch genau bedeutet, ist noch unklar. Eigentlich steht Orange für "hohes Risiko".

Schulen und Unis bleiben auf Gelb

Die Kommission gibt allerdings nur ein paar Empfehlungen ab, sie zielen vor allem darauf ab, Zielgruppen zu schützen. Dabei sollen vor allem Pflegeeinrichtungen und Krankenanstalten "intensiver" geschützt werden. Konkrete Maßnahmen fehlen jedoch.

Für den Bildungsbereich gibt es keine Empfehlungen. Schulen und Unis bleiben auf Gelb. Wie Minister Heinz Faßmann betonte, diene die Ampel nicht zur Bestimmung der Maßnahmen, sondern als Transparenzwerkzeug. Die derzeitigen Maßnahmen, wie etwa Maskenpflicht und Einschränkungen für Veranstaltungen, gelten ohnehin österreichweit.

Vor allem in den sozialen Netzwerken wird die Ampel kritisiert und belächelt. FPÖ-Chef Norbert Hofer bezeichnete sie als "verwirrende Discokugel, die eigentlich nicht mehr ernst genommen werden kann". Auch die SPÖ sprach von einem "Ampel-Chaos", das wohl kaum noch zu beheben sei. 

Am 4. September nahm die Corona-Ampel offiziell ihren Betrieb auf. Eine 19-köpfige Kommission gibt Farbempfehlungen vor, die Politik könne daraufhin entscheiden, was zu tun ist. Diskussionen über Schaltungen gab es von Beginn an.

Auch die Zusammensetzung der Kommission wurde kritisch beäugt. Neben den fünf von der Regierung nominierten Expertinnen und Experten und den fünf Vertreterinnen und Vertretern des Bundes sind auch jeweils neun Vertreter und Vertreterinnen aus jedem Bundesland dabei.

Ampelschaltung führt nicht automatisch zu neuen Maßnahmen

Sebastian Kurz stellte klar, dass eine Ampelschaltung nicht automatisch gewisse Maßnahmen mit sich bringt. "Die Bundesregierung entscheidet laufend über notwendige Maßnahmen: Wenn Verschärfungen notwendig werden, werden wir Sie informieren. Ja, es kann auch regionale Verschärfungen geben in betroffenen Gebieten", sagte er. Die Ampel gebe der Bevölkerung die Möglichkeit zu sehen, wie groß die Herausforderung in den jeweiligen Regionen ist.

Treffen mit Bürgermeistern im Kanzleramt

Zudem lud die Regierung die aktuell hauptbetroffenen Bürgermeister und Bezirkshauptleute zu einer Arbeitssitzung ins Bundeskanzleramt ein, um die weitere Vorgehensweise zu besprechen. Ziel ist es, die jeweiligen Hauptursachen für die regionalen Ausbrüche zu beleuchten und diese effizient zu bekämpfen. Wie "Heute" erfuhr, sind für die hauptbetroffenen Regionen – dazu zählen etwa die Landeshauptstädte Wien und Innsbruck – auch neue Verschärfungen geplant. "Heute" berichtet live. 

"Die Kommission hat nun mit ihrer neuerlichen Bewertung ein realistisches Bild über die aktuelle Corona-Lage in Österreich gezeichnet. Die Situation ist in einigen Teilen dramatisch und die Zahlen nehmen von Tag zu Tag zu. Nun geht es darum, dass wir aus dieser Bewertung die richtigen Schlüsse ziehen und gemeinsam mit den betroffenen Städten und Regionen die nächsten notwendigen Maßnahmen und Schritte erörtern", betonte Kurz in einer Aussendung.

Anschober: "Ergebnis ist ein lauter Weckruf"

"Mir ist es wichtig zu betonen: Die Risikoeinstufung durch die Corona-Kommission ist kein Zeugnis! Aber das starke Wachstum der Infektionszahlen der vergangenen Tage hat natürlich zu einer deutlichen Steigerung der Risikolage und der Risikobewertung geführt. (...) Das Ergebnis ist ein lauter Weckruf und intensiver Appell an die Bevölkerung, jetzt wieder in der Intensität und Breite mitzumachen, die uns im Frühling so erfolgreich gemacht hat. Die Lage ist ernst, jetzt brauchen wir jeden und jede ganz dringend: Hygienemaßnahmen umsetzen, Mindestabstand einhalten, MNS tragen - das ist der halbe Erfolg für uns alle. Aber wir werden die spezifischen Ausbreitungsursachen in den orangen Regionen noch detaillierter überprüfen", so Gesundheitsminister Anschober.