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Bierlein will Hahn als EU-Kommissar behalten

Heute Redaktion
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EU-Kommissar Johannes Hahn.
EU-Kommissar Johannes Hahn.
Bild: EPA

Die Bundeskanzlerin hat sich in der Frage um den neuen österreichischen EU-Kommissar festgelegt. Johannes Hahn war es seit 2010, soll es auch in Zukunft sein.

Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein hat eine Entscheidung getroffen: Sie will Johannes Hahn (ÖVP) als österreichisches Mitglied der Europäischen Kommission nominieren. Hahn war bisher Kommissar für Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen.

"Im Lichte der bisherigen Gespräche mit den im Nationalrat vertretenen Parteien beabsichtige ich, der Bundesregierung vorzuschlagen, vorbehaltlich des Einvernehmens mit dem Hauptausschuss des Nationalrates", Hahn zu nominieren, zitiert die APA Bierlein.

Edtstadler wurde es nicht

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) wird nun schriftlich aufgefordert, "Konsultationen im Hauptausschuss des Nationalrates über diesen Vorschlag zu führen" und Bierlein zu informieren.

Vor dem Ende der türkis-blauen Koalition hatte noch die damalige Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) als fix gegolten. Nach dem Aus für die Regierung geisterten mehrere Namen umher – das "Profil" schrieb sogar von einem Gerücht, dem zufolge ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz als Kompromiss den Job übernehmen könnte.

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