Bildungsministerium fehlen heuer 344 Millionen Euro

Im Bildungsbudget klafft eine große Lücke: Auf exakt 343,936 Mio. Euro beläuft sich der "Fehlbetrag" im Ressort von Ministerin Heinisch-Hosek (SP). Bereits eingepreist: Mehrkosten für Flüchtlinge in den Schulen.

Im Bildungsbudget klafft eine große Lücke: Auf exakt 343,936 Millionen Euro beläuft sich der "Fehlbetrag" im Ressort von (SP). Bereits eingepreist: Mehrkosten für Flüchtlinge in den Schulen.

Eine "bedrohliche finanzielle Schieflage des Bildungsressorts" orteten die Neos in einer parlamentarischen Anfrage. Und tatsächlich: Laut Beantwortung durch die Bildungsministerin fehlten mit Stand 5. Oktober knapp 344 Millionen Euro im Budget.

Damit hat sich die Lage gegenüber April nur minimal verändert. Durch eine Senkung der "Ermessensausgaben" will die Ministerin dennoch zum Ziel eines strukturellen Nulldefizits im Bund beitragen. Betroffen davon sind etwa die Bereiche Öffentlichkeitsarbeit, BIFIE-Zusatzmittel oder der Personalaufwand für Auslandsschulen. Das soll bis 2019 Einsparungen bis zu 19,4 Millionen Euro pro Jahr bringen.

Ein weiterer Brocken kommt dagegen im ersten Quartal 2016 auf Heinisch-Hosek zu: Dann wird die erste Tranche der verschobenen Mietzahlungen an die Bundesimmobiliengesellschaft fällig. Deren Höhe: knapp 88 Millionen Euro.

 
Am Montag ist "D-Day" für Bildungsreform

Seit Jänner tagte die Bildungsreform- Kommission der Koalition. Dazwischen gab es Kritik, aber auch Personalrochaden: Bei der SPÖ ersetzte Wiens Bürgermeister Häupl Burgenlands Landeshauptmann Niessl, bei der VP Tirols Platter Niederösterreichs Pröll.

Am Montag sollen nun die Ergebnisse präsentiert werden. Bis zuletzt wird hektisch verhandelt. Einer der Knackpunkte dabei ist, ob die Länder oder der Bund für die Verwaltung der rund 120.000 Lehrer zuständig sein sollen.