"Nein zu Kickl" heißt Nein zu türkis-blauer Koalition

Dass für Wiens ÖVP-Chef Gernot Blümel eine Neuauflage der Koalition mit Herbert Kickl undenkbar ist, ist für die FPÖ "eine Hürde, die nicht zu nehmen ist".

Auf den Sager von Ex-Europaminister Gernot Blümel (ÖVP) reagiert FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker mit scharfer Kritik. Blümel hatte in einem "Kurier"-Interview wissen lassen, dass es "völlig wurscht (ist), auf welchem Sessel Kickl sitzt", eine Neuauflage einer türkis-blauen Koalition gehe sich nicht mehr aus.

"Die FPÖ hat entschieden, den Weg nicht mit uns, sondern mit Kickl zu gehen – gegen uns", meinte Blümel vor einigen Tagen. Jetzt kontert Christian Hafenecker in einem Gespräch mit der "Tiroler Tageszeitung" und stellt klar: "Die ÖVP muss wissen, dass ein Nein zu Kickl für uns eine Hürde ist, die nicht zu nehmen ist."

Darüber hinaus müsse sich die Volkspartei überlegen, "welche Pflöcke sie mit solchen Aussagen einschlägt – und welche Hürden bei einer neuerlichen Koalition zu überwinden sind."

Dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen bereits wissen ließ, dass er Herbert Kickl kein zweites Mal als Innenminister angeloben würde, kann Hafenecker nicht nachvollziehen. Die Entscheidung sei "komplett unsachlich". Hafenecker jedenfalls sehe "keinen Grund dafür, warum Kickl nicht wieder Innenminister sein sollte. Er ist untadelig."

ÖVP wolle FPÖ spalten

Laut Ansicht des freiheitlichen Politikers versucht die ÖVP "einen Keil in die FPÖ hineinzutreiben, eine gute und eine böse FPÖ darzustellen." Blümels Argumentation, die FPÖ bzw. Kickl würde einer lückenlosen Aufklärung des Ibiza-Skandals im Wege stehen, will Hafenecker nicht gelten lassen und verweist auf Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen den Verein "ProPatria". "Da wäre ich an Blümels Stelle vorsichtig", so Hafenecker.

(ek)