Budget: Blümel setzt auf "Beichtstuhl"-Gespräche

Am 18. März will Finanzminister Blümel im Nationalrat seine Rede zum Budget 2020 halten. Die Vorarbeiten dazu gehen gerade in die heiße Phase. Im Vorgehen ändert er gegenüber den Vorgängern einiges.

Derzeit gilt das Budgetprovisorium, das im Wesentlichen das Budget 2019 fortführt. Am 18. März soll dann der reguläre Staatshaushalt präsentiert werden.

Blümel will keine neuen Schulden

Das Hauptziel hat Blümel bereits festgelegt: keine neuen Schulden. Wie das erreicht werden soll, müssen Türkis und Grün eben bis zur Budgetrede klären. Derzeit ist man im Finanzministerium dabei, die Aufteilung des Geldkuchens auszuarbeiten. Dazu finden laufend Gespräche auf Mitarbeiterebene mit den Ministerien statt.

"Beichtstuhlgespräche" soll Inhalte besser darlegen

Bei fortgeschrittenem Stand solcher Gespräche hatten die früheren Finanzminister Fekter, Pröll, Schelling oder Löger ihre Ministerkollegen einzeln zu sogenannten "Beichtstuhl-Gesprächen" gebeten. Dort hatten die Ressortchefs ihre Pläne detailliert darlegen müssen. Blümel will darauf wenn möglich verzichten.

Wenn es mit einzelnen Ministerien doch Differenzen gibt, sollen quasi "Beichtstuhlgespräche light" auf Ressortebene geführt werden, also mit den Kabinetts- und Budgetchefs der einzelnen Häuser. Nur im Notfall soll der "Beichtstuhl" tatsächlich aktiviert werden. Der Name "Beichtstuhlgespräche" geht übrigens auf die Kapelle im früheren Winterpalais des Prinzen Eugen zurück, in dem das Finanzministerium untergebracht ist. Sie ist die kleinste Kirche der Erzdiözese Wien.