Politik

Brandstetter über Chats: "Finde ich zum Kotzen"

Wolfgang Brandstetter sprach in der "ZiB2" über seinen Rückzug. "Ich habe diese rassistischen und sexistischen Äußerungen nicht gemacht", betonte er.

Heute Redaktion
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Wolfgang Brandstetter
Wolfgang Brandstetter
GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com

Einen Tag nach seinem freiwilligen Rückzug war Wolfgang Brandstetter in der "ZiB2" zu Gast. Chats mit dem suspendierten Sektionschef Christian Pilnacek wurden dem Verfassungsrichter und Ex-Justizminister zum Verhängnis. Diese zeichnen ein äußerst bedenkliches Bild.

Sexistische und rassistische Äußerungen

Unter anderem handelt es sich hier um Attacken gegen die Wirtschafts-und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), sowie sexistische und rassistische Äußerungen des Sektionschefs zu Höchstrichterinnen. 

Mit seinem Rücktritt kam Brandstetter einem möglichen Rauswurf aus dem Höchstgericht zuvor. "Erschrocken und bestürzt" zeigte sich der VfGH-Präsident Christoph Grabenwarter über die Chats.

"Diese Einschätzung teile ich absolut mit Christoph Grabenwarter. Wir haben uns heute unterhalten. Ich habe diese rassistischen und sexistischen Äußerungen nicht gemacht", betonte Brandstetter in der "ZiB2". Solche Äußerungen in privaten Chats seien laut ihm aber nicht mit richtigen Gesprächen mit mehreren Menschen zu vergleichen. Zudem seien die Chats aus dem Kontext gerissen.

"Alle Chats, die für das Verfahren von Bedeutung sind, haben mich und Pilnacek entlastet", führte er weiter aus. Brandstetter sprach von einem Frust gegenüber den Verfassungsgerichtshof, den Pilnacek in den Chats zum Ausdruck brachte.

"Absolut inakzeptabel"

Die rassistischen und sexistischen Äußerungen teile er nicht. "Das ist absolut inakzeptabel". Die herabwürdigenden Äußerungen über Kolleginnen habe Brandstetter versucht zu ignorieren.

"Wenn es eine Unterhaltung gewesen wäre, hätte ich entsprechend darauf reagiert. Es tut mir leid, dass diese Äußerungen gefallen sind, sie sind völlig inakzeptabel. Von mir würde man so etwas niemals hören. Jeder der mich kennt, weiß das. Ich finde das echt zum Kotzen, es schmerzt mich, dass diese Äußerungen in die Medien gelangt sind", so der Ex-Justizminister. Ende Juni wird er sein Büro räumen.

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