Politik
Brandstetter will ungewählt Minister bleiben
ÖVP-Justizminister Wolfgang Brandstetter will nach der Wahl Justizminister bleiben. Zur Nationalratswahl tritt er allerdings nicht an.
"Gerne weitermachen" würde Brandstetter als Justizminister, wie er in einem Interview mit der "APA" erklärt. Kurios allerdings: Bei der Nationalratswahl kandidiert er nicht. Das Gebot der Ehrlichkeit gegenüber den Wählern verlange, dass man wirklich ins Parlament will, wenn man kandidiert. Und er selbst sagt, es sei "ungehörig, über Ministerämter zu spekulieren" und "unseriös, jetzt zu überlegen, in welcher Konstellation ich meine Vorstellungen umsetzen könnte".
Wobei Brandstetter keine Details nennt, die auf seine politische Zukunft schließen lassen. Ob er Justizminister in einer schwarz-blauen Regierung sein wolle, ließ er offen. Und darin, eine Funktion als Abgeordneter zu übernehmen, sehe der 59-Jährige "wenig Sinn". Vielmehr könne er seine Erfahrungen "so einsetzen, dass es hilfreich ist", nämlich im Justizressort. Denn als Justizminister gibt es laut Brandstetter "noch viel zu tun".
Er selbst gibt an, seine Pläne in der Justiz im September zu präsentieren. Beinhalten sollen sie unter anderem einen Vorschlag zur Strafverschärfung bei Gewaltdelikten, um den ihn Parteichef Sebastian Kurz gebeten habe. Auch der Opferschutz soll noch ausgebaut werden. (red)