Brasilien: Oberster Gerichtshof kippt WhatsApp-Verbot

Ein Gericht in Brasilien hat allen WhatsApp-Usern den virtuellen Stecker gezogen. Im ganzen Staat wurde der Dienst gesperrt. Ab Dienstag soll niemand mehr darauf zugreifen können.

Die landesweite Blockade des Internetdienstes WhatsApp in Brasilien ist vom Tisch. Nachdem ein Gericht in Rio den virtuellen Stecker gezogen hatte, hob der Oberste Gerichtshof die Maßnahme wieder auf.

Der Eilantrag der Sozialistischen Partei war von Erfolg gekrönt. Der Oberste Gerichtshof gab diesem statt und hob die Sperre, von der 100 Millionen Brasilianer betroffen waren, am Dienstag um 19 Uhr (Ortszeit) nach nur fünfstündiger Dauer auf.

Oberster Gerischtshof: Grundrecht verletzt

Die harte Maßnahme wurde von Gerichtspräsident Ricardo Lewandowski als unangemessen eingestuft. Sie schränke das verfassungsmäßige Grundrecht auf Meinungsäußerung und Kommunikation ein, begründete der Jurist.

Grund für die Sperre war, dass sich WhatsApp weigerte, Daten an die Polizei weiterzugeben. Die Ermittler wollten Chatprotokolle, doch in der Firmenzentrale winkte man ab.

Nicht die erste Sperre

Es ist nicht zum ersten Mal passiert, dass der Dienst vom Staat gesperrt wird. Schon  im Dezember  und im Mai war WhatsApp jeweils einen Tag offline.