Brüssel vs. Kurz: Neue Beitrittsgespräche nie geplant

Außenminister Sebastian Kurz kündigte am Wochenende an, ein Veto Österreichs zu weiteren Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei einzulegen, sollte sich die Lage dort nach dem Putschversuch nicht wieder bessern. Diesem Ansinnen sieht die EU-Kommission gelassen entgegen.

Außenminister nicht wieder bessern. Diesem Ansinnen sieht die EU-Kommission gelassen entgegen.

Wie aus Brüssel zu hören ist, sind neue oder weitere Gespräche im EU-Beitrittsprozess mit der Türkei ohnehin nicht geplant. Weiters müsse Kurz wissen, dass durch das schon länger angekündigte Veto Zyperns ohnehin keine weiteren Verhandlungen mit der Türkei in der Pipeline sind.

Ein Veto aus Österreich hätte demnach keine Folgen, ist sich die EU-Kommission laut Insidern sicher. Im Herbst hätte mit Ankara das Kapitel Menschenrechte und Justiz starten sollen. Nach dem Putschversuch samt Folgen sei dies aufgrund der noch stärker angespannten Menschenrechtslage zusätzlich kein Thema mehr.