Mutmaßlicher Korruptionsskandal um SP in Vösendorf

In kaum einer anderen Gemeinde liegen sich ÖVP und SPÖ derartig in den Haaren wie in Vösendorf (Bezirk Mödling). Hannes Koza (ÖVP) hatte dort bei den vergangenen Wahlen Andrea Stipkovits (SPÖ) knapp als Bürgermeister abgelöst. Hilfreich dabei war auch vorangegangene Aufregung um eine Gemeindewohnung, die die Ex-Bürgermeisterin bekommen hatte, obwohl sie auf eine solche gar nicht angewiesen hatte. Koza hatte in der Causa teils heftige Kritik geübt - mehr dazu hier.

Kurz nach Wahl kamen dann auch schon die ersten Retourkutschen seitens der SPÖ. Nun ist es aber erneut Koza, der einen handfesten Skandal bei der Opposition ortet. Gleich zu Beginn seiner Amtszeit wurde er mit einer Rechnung der Agentur "Frischer Wind" in Höhe von knapp 30.000 Euro konfrontiert. Nach Rückfragen im Gemeindeamt, bei der Buchhaltung und der Amtsleitung sei schnell klar geworden, dass niemand von einer dementsprechenden Auftragsbestätigung wusste. Es habe weder vom Gemeindevorstand noch vom Gemeinderat einen Beschluss dazu gegeben.

Streit geht vor Gericht

Bei "Frischer Wind" handelt es sich um jene Werbeagentur, die den bunten und durchaus einprägsamen Wahlkampf der SPÖ in Niederösterreich mitbetrieben hatte. Koza will die Rechnung nun nicht bezahlen. "Ich sehe nicht ein, warum die Gemeindekassa für Wahlkampfkosten aufkommen muss", sagt er. Mittlerweile wurde die Gemeinde von der Agentur geklagt. Der erste Termin findet am 26. April am Landesgericht Wr. Neustadt statt.

Das Gericht wird klären, ob es sich um Kosten des SPÖ-Wahlkampfs handelt, oder allgemeine Gemeindeinformationen. "Wie auch immer das Gericht schlussendlich entscheidet, es wurden von einigen Herrschaften der SPÖ Vösendorf grundlegende Regeln missachtet und umgangen. Das solche Vorgehensweisen nun ans Licht kommen, bestärkt mich in meiner Motivation, einen anderen politischen Stil in Vösendorf zu leben", schießt Koza nach.

Es gilt die Unschuldsvermutung.