Für Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) ist die Bewältigung der angespannten budgetären Lage seines Ressorts eine "Herkulesaufgabe". Im Budgetausschuss bekräftigte Klug am Dienstag, dass das Bundesheer für ein Zwei-Milliardenbudget derzeit zu groß sei. Er kündigte deshalb eine Neuausrichtung der Truppe auf die "einsatzwahrscheinlichen Aufgaben" an. Aber schon im Herbst könnte es knapp mit der Bezahlung der Benzinkosten werden.
für ein Zwei-Milliardenbudget derzeit zu groß sei. Er kündigte deshalb eine Neuausrichtung der Truppe auf die "einsatzwahrscheinlichen Aufgaben" an. Aber schon im Herbst könnte es knapp mit der Bezahlung der Benzinkosten werden.
Im Einzelnen sieht der Voranschlag für das Jahr 2014 laut Parlamentskorrespondenz für Militärische Angelegenheiten und Sport 2,157 Mrd. Euro an Ausgaben vor, die sich 2015 auf 1,981 Mrd. verringern werden.
Der Rückgang der Budgetmittel im Jahr 2014 um 5,1 Prozent gegenüber 2013 resultiert vor allem aus der Kürzung von Ermessensausgaben, das weitere Absinken im Folgejahr ist in erster Linie durch den Entfall der Eurofighter-Rate zu erklären.
Bundesheer ist zu groß
Klug betonte, dass das Bundesheer, wie es derzeit aufgestellt ist, zu groß sei für ein Zwei-Milliarden-Budget. Trotz aller Anstrengungen werde es in den nächsten beiden Jahren nicht möglich sein, strukturelle Versäumnisse aus der Vergangenheit zur Gänze aufzuholen.
Auf Basis der vom Parlament beschlossenen Sicherheitsstrategie werde das Bundesheer deshalb auf die militärisch einsatzwahrscheinlichen Aufgabenstellungen neu ausgerichtet werden. Dies seien jene Aufgaben, die nur mit militärischen Mitteln erfüllt werden können und die zivilen Kräfte überfordern.
Geld für Benzin wird knapp
Für heuer plant Klug die Veräußerungen von 144 Heeresliegenschaften mit einer Erlösprognose von 29 bis 35 Millionen Euro. Für 2015 liegen die erwarteten Erlöse aus Veräußerungen zwischen 20 und 40 Millionen Euro.
Der "Kurier" berichtet am Mittwoch, dass die Streichung sämtlicher Investitionen nicht ausreiche und das Bundesheer ab Herbst die Benzinrechnungen nicht mehr zahlen könne. Mehrfach wurde bereits berichtet, dass auch und die Nachrüstung der Black-Hawk-Hubschrauber kein Geld mehr vorhanden sei.
