VdB "als Mitstreiter für Finanzierung des Heeres"

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat den aktuellen Zustand des Heeres als nicht verfassungskonform bezeichnet. Er kündigte im Tagesbefehl an, dass er im nächsten Jahr besonders darauf achten werde, dass der "verfassungskonforme Zustand des Bundesheeres wiederhergestellt" wird.

Es sei die Aufgabe des Bundesheeres, die "innere

Ordnung des Staates zu gewährleisten und seine Souveränität gegen jede Bedrohung von außen zu verteidigen. Die politische Führung sei hingegen dafür verantwortlich, "die notwendigen Ressourcen sicherzustellen und einen verfassungskonformen Zustand des Bundesheeres zu gewährleisten", erklärte das Staatsoberhaupt unmissverständlich.

Verteidigungsminister zuversichtlich

Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) freut sich in einer Stellungnahme über die "klare Position von Bundespräsident Alexander Van der Bellen" und pflichtete der Forderung nach mehr Geld bei.

"Ich freue mich den Herrn Bundespräsidenten als Mitstreiter auf meiner Seite zu sehen, wenn es darum geht, das Bundesheer ordentlich zu finanzieren. Ich konnte mich persönlich in den letzten Tagen und Stunden von den Leistungen der Soldaten des Bundesheeres am Balkan und an der steirischen Grenze überzeugen. Diese Einsätze müssen auch finanziell entsprechend hinterlegt und abgegolten sein", so Kunasek.

In den nächsten Wochen werde der dringende Bedarf des Bundesheeres im Rahmen der beginnenden Budgetverhandlungen erneut dargestellt. Kunasek ist überzeugt, dass die Bundesregierung hinter dem Österreichischen Bundesheer stehe und dementsprechend handeln wird.

(red)