Politik

Bundespräsident begnadigte insgesamt 75 Personen

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat im Jahr 2021 insgesamt 75 Personen begnadigt, sieben davon via Weihnachtsgnadenaktion.

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Bundespräsident Alexander Van der Bellen.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen.
PETER LECHNER / APA / picturedesk.com

Der Bundespräsident hat im Jahr 2021 insgesamt 75 Personen begnadigt: zwölf Fälle sind vorzeitige bedingte Haftentlassungen, 63 Fälle sind gnadenweise Beschränkungen der Auskunft. 2020 hat der Bundespräsident 88 Personen begnadigt, darunter waren 17 vorzeitige bedingte Haftentlassungen.

Im Rahmen der heurigen Weihnachtsgnadenaktion wurde sieben Personen, die gerade in österreichischen Strafanstalten eine Haftstrafe verbüßen, eine Begnadigung gewährt. Bei diesen Personen wird angenommen, dass sie keine Straftaten mehr begehen. Ihnen wird der noch nicht verbüßte Strafteil für eine Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen, sodass sie vorzeitig am 16. Dezember aus der Haft entlassen wurden. Die Begnadigten sind zum ersten Mal in Haft.

Diszipliniertes Verhalten in Haft

Sie haben eine oder nur wenige weitere Verurteilungen und haben sich in der Haft diszipliniert verhalten. Jene, die in Österreich bleiben, verfügen über eine Wohnmöglichkeit und finanzielle Versorgung. Ausländische Strafgefangene werden entsprechend fremdenrechtlicher Bescheide außer Landes gebracht.

Der Bundespräsident nimmt das ganze Jahr über Begnadigungen vor, sofern die Voraussetzungen im Sinne der zwischen ihm und der Justizministerin vereinbarten Richtlinien gegeben sind. In den überwiegenden Fällen handelt es sich um gnadenweise Beschränkungen der Auskunft aus dem Strafregister. Damit haben die Begnadigten für ihre Jobsuche ein einwandfreies Leumundszeugnis zur Verfügung.

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