Van der Bellen warnt vor politischer Medienzensur

Alexander Van der Bellen warnt anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit vor Versuchen politischer Zensur.
Alexander Van der Bellen warnt anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit vor Versuchen politischer Zensur.Bild: picturedesk.com/APA
Anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit wies der Bundespräsident Alexander Van der Bellen auf die Bedeutung von Meinungs- und Pressefreiheit hin.
Am Donnerstag bezeichnete Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Meinungs- und Pressefreiheit anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreieheit am Freitag als ein "Fundament unserer Demokratie" und "unseres Rechtsstaats".

Das Staatsoberhaupt warnte sowohl vor Versuchen politischer Zensur, als auch vor Einschüchterungsversuchen von Journalisten und Medien. "Wer die Pressefreiheit angreift, gefährdet einen Wesenskern unserer Demokratie. Wenn versucht wird, Journalistinnen und Journalisten einzuschüchtern oder gar das Recht auf Kritik grundsätzlich einzuschränken, dann werden Grenzen überschritten", schreibt Van der Bellen auf seiner Website.

"Verboten ist jeder Versuch politischer Zensur"



CommentCreated with Sketch.10 Zu den Kommentaren Arrow-RightCreated with Sketch. "Wir als Demokratinnen und Demokraten wollen und müssen wissen, was bei uns, in Europa und der Welt los ist. Und die Berichterstattung darüber darf, nein, sie soll sogar auch kritisch sein", so der Bundespräsident. "Verboten ist nicht Kritik, sondern jeder Versuch politischer Zensur", betonte er, ohne jedoch direkt auf die aktuelle Debatte in Österreich einzugehen.

Das Land hätte jahrhundertelang für die Güter Meinungs- und Pressefreiheit gekämpft. Würde sie nicht durch Medien kontrolliert, sei eine moderne liberale Demokratie undenkbar. "Es gehört zu den ureigensten Aufgaben von Journalistinnen und Journalisten, Mächtige in Politik und Wirtschaft kritisch zu hinterfragen", so Van der Bellen. "Die gut abgesicherte Information, der gut recherchierte Hintergrund, der fundiert argumentierte Kommentar – all dies sind zentrale Aufgaben von Medien."

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(rfr)

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