Nachdem FPÖ-Mandatar Christian Höbart Flüchtlinge auf seiner Facebookseite verhöhnt hatte - Heute.at hat darüber berichtet - äußerte sich Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) am Dienstag dazu. Sie bezeichnete die Aussagen Höbarts als "menschenverachtend".
- äußerte sich Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) am Dienstag dazu. Sie bezeichnete die Aussagen Höbarts als "menschenverachtend".
Höbart hatte auf seiner Facebook-Seite Bootsflüchtlinge Bures (SPÖ) hat nun nicht nur Ex-FPÖ-Abgeordnete Susanne Winter einmal mehr zum Rücktritt aufgefordert, sondern auch scharfe Kritik an den Aussagen des Höbarts zu Bootsflüchtlingen geübt. "Ich verachte diese Aussagen zutiefst", betonte sie gegenüber Journalisten. Höbarts Aussagen seien "menschenverachtend". Es müsse von der ganzen Gesellschaft "ein klares Nein" geben, die rote Linie dürfe nicht überschritten werden.
"Winter soll aus Nationalrat austreten"
Wegen Winter, die zwar aus der FPÖ ausgeschlossen wurde, aber noch immer Abgeordnete ist, nachdem sie auf ihrer , hat Bures bereits die Staatsanwaltschaft eingeschalten. Sie habe gehofft, dass es einen "Grundkonsens gibt, dass Verhetzung und antisemitische Äußerungen im Parlament und in ganz Österreich keinen Platz haben sollten". Diesen Grundkonsens habe Winter durchbrochen, kritisierte Bures: "Es wäre gut, wenn sie die Verantwortung übernimmt und aus dem Nationalrat ausscheiden würde."
Es laufe noch bis Dezember eine Diskussion über schärfere Regeln zum Amtsverlust, so Bures.
