Politik
Bures "nicht glücklich" mit Klubwechseln
In der ORF-"Pressestunde" am Sonntag hat Nationalratspräsidentin Doris Bures über die zuletzt häufig aufgetretenen Klubwechsel im Parlament gesprochen. Sie will zu diesem Thema den Verfassungsexperten Theo Öhlinger mit einer Analyse beauftragen. Auch zum Thema Flüchtlinge fand sie ausführliche Worte.
In der ORF-"Pressestunde" am Sonntag hat Nationalratspräsidentin Doris Bures über die zuletzt häufig aufgetretenen Klubwechsel im Parlament gesprochen. Sie will zu diesem Thema den Verfassungsexperten Theo Öhlinger mit einer Analyse beauftragen. Auch zum Thema Flüchtlinge fand sie ausführliche Worte.
im Parlament weiter. Dass das auch demokratiepolitisch problematisch ist, sieht auch Nationalratspräsidentin Doris Bures, die am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" darüber sprach.
"Nicht glücklich"
Bures sagte zu den zuletzt häufigen Klubwechseln: "Ich bin damit nicht glücklich. Es gibt hier ganz offenbar eine Schieflage zwischen dem freien Mandat und dem Wählerwillen." Sie füchtet, dass ein solches Verhalten die allgemeine Politikverdrossenheit der Menschen fördert: "In der Bevölkerung kommt bei solchen Klubwechseln das Gefühl auf, dass der Wille an der Wahlurne nicht ernst genommen wird. Der nächste Schritt ist dann, dass die Menschen nicht mehr wählen gehen und sich danach von der Politik als Ganzes abwenden."
Analyse vom Experten
Der Verfassungsexperte Theo Öhlinger soll zu diesem Thema eine Analyse erstellen. Bures will sicherstellen, "dass die Wählerinnen und Wähler möglichst das bekommen, was sie gewählt haben". Sie konnte sich in der Pressestunde auch vorstellen, die Geschäftsordnung im Parlament entsprechend anzupassen.
"Österreich wird sich um diese Menschen kümmern"
Auch zum Thema Flüchtlinge fand Bures klare Worte. Ihr Dank galt alle Helfern, die - wie zuletzt durch die Ankunft der Flüchtlinge aus Ungarn - mit viel Herz und Einsatz zur Bewältigung dieser Ausnahmesituation beitrugen.
Über die Flüchtlinge selbst sagte sie: "Österreich wird sich um diese Menschen kümmern." Aber auch sie forderte eine gemeinsame europäische Vorgangsweise, Europa müsse zeigen, dass es nicht nur eine Wirtschafts- sondern auch eine Solidargemeinschaft sei.