Burgenland steht vor rot-blauer Koalition

Das Burgenland wird bald von einer SPÖ-FPÖ-Koalition regiert. Nach nur einem einzigen Sondierungsgespräch zwischen Rot und Blau hat SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl angekündigt, exklusiv mit den Freiheitlichen Koalitionsverhandlungen zu führen. Die Landtagswahl am Sonntag hat offenbar eine historische Wende im Bundesland eingeläutet.

Das Burgenland wird bald von einer SPÖ-FPÖ-Koalition regiert. Nach nur einem einzigen Sondierungsgespräch zwischen Rot und Blau hat SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl angekündigt, exklusiv mit den Freiheitlichen Koalitionsverhandlungen führen zu wollen. Die hat offenbar eine historische Wende im Bundesland eingeläutet.
 

Mittwochfrüh hat die burgenländische Landes-SPÖ noch mit der ÖVP die Lage sondiert, zu Mittag hat es ein Treffen Rot-Blau gegeben. Dieses zweistündige Gespräch hat die Weichen für die Zukunft des Burgenlandes gestellt. Am Abend hat der rote Landesvater Hans Niessl laut ZiB angekündigt, ab sofort ausschließlich mit der FPÖ unter Johann Tschürtz über eine Regierungszusammenarbeit zu verhandeln und zwar bis zur einer Einigung auf einen Koalitionspakt.
Mit den Freiheitlichen gebe es mehr Gemeinsamkeiten als mit dem bisherigen Regierungspartner ÖVP, begründet Niessl die historische Wende. Man würde sich z.B. beim Thema Arbeitsmarkt oder bei der Verkehrspolitik eher treffen. Außerdem argumentiert Niessl, dass der Gewinner der Landtagswahl mitregieren sollte. Am Sonntag haben die Roten 42 Prozent der Wählerstimmen (minus 6,3 Prozentpunkte) bekommen, die Blauen waren auf 15 Prozent (plus 6 Prozentpunkte) hinaufgeschnellt.

 

Diese neue Konstellation gilt als Tabubruch. Schließlich hat sich die Sozialdemokratie seit Jahren einer Koalition mit der FPÖ verweigert. Noch am Dienstag hat die Bundes-SPÖ ablehnend auf derartige Spekulationen reagiert, bis es Bundesparteichef Werner Faymann seinem Landesparteichef Niessl freigestellt hat.