Burkaverbot für Sobotka "unverzichtbar"

Die ÖVP bleibt ihrer harten Linie in der Diskussion um ein Burkaverbot treu. Innenminister Wolfgang Sobotka hat seinem Parteikollegen und Außenminister Sebastian Kurz den Rücken gestärkt. Österreich könne nicht auf eine neue Regelung verzichten.

Die ÖVP bleibt ihrer harten Linie in der Diskussion um ein Burkaverbot treu. Innenminister Wolfgang Sobotka hat seinem Parteikollegen und Außenminister . Österreich könne nicht auf eine neue Regelung verzichten.

Nachdem sich Bundeskanzler Christian Kern am Sonntag hat, warf Sobotka im "Ö1"-Morgenjournal am Montag die Frage auf: "Was sind seine Alternativen?"

Der Rechtsstaat könne "nicht darauf verzichten, dass die Identität des Menschen freigegeben wird". Es sei "wichtig und richtig", was Außenminister Kurz vorgeschlagen habe.
Tourismus-Einbußen wie Kern befürchte er nicht. "Ich denke nicht, dass deswegen jemand wegbleibt, wenn es eine klare gesetzliche Basis gibt. Es geht sicherlich nicht um den Touristen, sondern um den, der in Österreich bleibt", so der Innenminister.