BZÖ behauptet, ÖVP wolle die Koalition sprengen

Mit einer kuriosen Aussendung macht das BZÖ auf sich aufmerksam: Man will aus "gut informierten Kreisen" wissen, dass die ÖVP eine Neuwahl anstrebt.

Nationalratswahlen im Herbst? Wenn es nach dem Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) geht, könnte es so weit kommen. In einer bemerkenswerten Aussendung geht die Partei mit ÖVP und FPÖ hart ins Gericht.

BZÖ-Generalsekretär Karlheinz Klement bestätigte auf Anfrage des "Standard" die Aussendung: Er wisse aus "gut informierten Kreisen", dass die ÖVP nach geschlagener EU-Wahl die Koalition sprengen und Neuwahlen ausrufen wolle. Plakatflächen für Wahlwerbung seien bereits gebucht.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bediene sich freiheitlicher Themen, "um einerseits der Stimmung der Bevölkerung entgegen zu kommen und andererseits, um den Blauen das Wasser der Wähler abzugraben", heißt es in der Aussendung. FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache habe bereits "viele unfreiheitliche Positionen verraten".

Sympathien für "Identitäre"

Das BZÖ nimmt ausdrücklich die "Identitären" in Schutz, von denen sich die FPÖ zuletzt zunehmend distanziert hatte: "Wenn jemand Spenden annimmt, kann er nicht wissen, dass einer der Spender möglicherweise einmal mit dem Gesetz in Konflikt kommt. Das kann jeden treffen."

Die Rechte auf Meinungsfreiheit, freie Kommunikation und Versammlung seien durch die "undifferenzierten Angriffe gegen junge Leute, für die 'Heimatliebe' noch etwas bedeutet", in Gefahr.

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(red)