CDU-Politiker liest Erdogan-Gedicht im Bundestag

Neue Eskalationsstufe in der Affäre um das Erdogan-Schmähgedicht des TV-Satirikers Jan Böhmermann: Der CDU-Abgeordnete Detlef Seif las das Gedicht im deutschen Bundestag vor. Der Abgeordnete wollte damit seine Parlamentskollegen über die rechtliche Lage aufklären und verdeutlichen, wie beleidigend das Gedicht ist.

Neue Eskalationsstufe in der Affäre um das : Der CDU-Abgeordnete Detlef Seif las das Gedicht im deutschen Bundestag vor. Der Abgeordnete wollte damit seine Parlamentskollegen über die rechtliche Lage aufklären und verdeutlichen, wie beleidigend das Gedicht ist.

Detlef Seif, der Rechtsanwalt ist, klärte darüber auf, dass ein Strafverfahren gegen Jan Böhmermann nicht vom sogenannten Majestätsbeleidigungsparagraphen abhängt. Auch ohne den Paragraphen wäre ein Verfahren gegen Böhmermann rechtlich in Ordnung.

Zur Veranschaulichung las er noch einmal das Gedicht im Bundestag vor, um zu veranschaulichen wie beleidigend es ist und dass ein Strafverfahren wegen Ehrbeleidigung seine Berechtigung hat.

Böhmermann kommentierte den Vortrag sogleich in sozialen Netzwerken:

Ich beantrage hiermit die Aufhebung der Immunität des CDU-Abgeordneten Detlef Seif wegen Verstoßes gg. §103 StGB.
— Jan Böhmermann (@janboehm)