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CETA scheitert wegen der belgischen Wallonie

Heute Redaktion
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Bild: EPA

Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada ist gescheitert. Grund: Die Wallonie blockierte den Deal, so konnte Belgien keine Zustimmung geben. Die Regionalregierung lehnte CETA trotz Nachbesserungen beim Umwelt- und Beschäftigungsschutz ab.

Die Wallonie weigerte sich bis zuletzt, den Deal mit Kanada zuzustimmen. Trotz Nachbesserungen im Vertrag blockierte der französisch-sprachige Teil Belgiens das Abkommen, so konnte Belgien kein "Ja" zu dem Freihandelsabkommen aussprechen. Doch nur wenn alle EU-Mitgliedsstaaten für CETA sind, kann das Freihandelsabkommen abgeschlossen werden.

Die Regionalregierung forderte eine Klärung im Zusatztext zu dem Abkommen. Die Wallonie wollte vor allem noch Änderungen beim Herkunftsschutz landwirtschaftlicher Produkte, wie für das wallonische Rindfleisch. Außerdem sollte in einem Vertrag dezidiert festgehalten werden, das US-Firmen nicht über kanadische Scheinadressen von CETA profitieren dürfen.

Die Verhandlungen gehen auch nach dem Gipfel weiter, und die geplante gemeinsame Unterzeichnung mit Kanada kommende Woche wackelt.

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Die Wallonie ist neben Flandern und Brüssel eine von drei Regionen des Königreichs Belgien. Nur wenn alle drei Teile ihr "JA" zu CETA geben, kann Belgien für das Freihandelsabkommen stimmen.

Auf einer Fläche von 16.844 km² leben etwas mehr als 3,6 Millionen Menschen. Die Bevölkerung spricht überwiegend Französisch, im äußersten Osten auch Deutsch. 

Bekannt ist die Region vor allem für ihre Koch- und Speisekultur. Das ist auch ein Grund, warum die Wallonie das Freihandelsabkommen mit Kanada nicht zustimmte, sie wollten mehr Herkunftsschutz für ihre landwirtschaftlichen Produkte, wie etwa das wollonische Rindfleisch. 

2015 war die wallonische Stadt Mons neben dem tschechischen Pilsen eine der Kulturhauptstädte Europas. 

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