SPÖ in Opposition, "wenn wir nicht Erster werden"

SPÖ-Kanzler Christian Kern liefert im ORF-Sommergespräch eine klare Ansage ab. Schwarz-Blau werde schon vorbereitet. Wenn die SPÖ nicht Erster werde, gehe er in Opposition.

Die Frage nach einer möglichen Koalition mit der FPÖ sei eine "Scheindiskussion", sagte SPÖ-Chef Christian Kern gleich zu Beginn im ORF-Sommergespräch mit Tarek Leitner.

"Schwarz-Blau wird bereits vorbereitet", das gelte es zu verhindern, warnte Kern. Er stelle klar den Anspruch, wieder Kanzler zu werden. Wenn die SPÖ nur zweitstärkste Kraft wird, dann werde er in Opposition gehen, kündigte Christian Kern an.

Die FPÖ schließe er nicht kategorisch als Koalitionspartner aus, aber es gebe derzeit zu viele inhaltliche Hindernisse für eine Zusammenarbeit, so Kern.

Im Gespräch mit Tarek Leitner setzte kern klare programmatische Punkte: Er wolle Leistungsträger entlasten und Reiche und große Unternehmen über Erbschaftssteuern und Wertschöpfungsabgabe stärker in die Verantwortung nehmen, so Kern.

Stellungnahme zu Urlaubsvorwurf

Gleich zu Beginn äußerte sich der Kanzler - unaufgefordert - zum Vorwurf des gemeinsamen Urlaubs mit Tarek Leitner. "Ich freue mich, hier mit Ihnen über politische Themen zu diskutieren", leitete Kern ein, um dann fortzufahren: "Über gemeinsame Urlaube in meiner Kanzlerzeit können wir ja nicht diskutieren, da diese so nie stattgefunden haben." Er bezeichnete als Urheber der Vorwürfe nicht den ÖVP-Kandidaten Efgani Dönmez sondern "den Außenminister und ÖVP-Chef".

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Im Laufe des Interviews kritisierte er mehrmals seinen schärfsten Kontrahenten, ÖVP-Chef Sebastian Kurz - allerdings ohne ihn je namentlich zu nennen. Dessen Politik bezeichnete er als pure Inszenierung ohne Wirkung, etwa beim Islamgesetz, das "in seiner aktuellen Form nicht exekutierbar" sei.

Der Live-Ticker zum Nachlesen:

(red)