Politik

Fahrplan zum Öffnungsgipfel: So sperrt Österreich auf

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) könnte am Freitag erste konkrete Öffnungsschritte und das Ende der Osterruhe ansagen. "Heute" hat den Fahrplan. 

Heute Redaktion
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Sebastian Kurz: Am Freitag steigt der große Öffnungsgipfel.
Sebastian Kurz: Am Freitag steigt der große Öffnungsgipfel.
Georges Schneider Xinhua / Eyevine / picturedesk.com ("Heute"-Montage)

Am morgigen Freitag findet der nächste Corona-Gipfel im Bundeskanzleramt in Wien statt. Die Zeichen könnten auf vorsichtige Öffnungsschritte stehen. Zuvor nimmt bereits am heutigen Donnerstag ab 16 Uhr die Öffnungskommission ihre Arbeit auf. Bund und Länder wollen dabei gemeinsam mit Experten beraten, welche Öffnungsschritte unter welchen Umständen erfolgen sollen. Eingebunden sind Bundeskanzleramt, Vizekanzleramt, das Gesundheitsministerium, das Tourismusministerium, das Bildungsministerium und das Kulturstaatssekretariat.

Zudem sind der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig und Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl sowie Vertreter von Wirtschaft und Arbeitnehmern involviert. Sie alle werden verschiedene Themenblöcke abarbeiten, darunter Testkonzepte, den Grünen Pass und die Zeitpunkte der Öffnungen.

Die Öffnungskommission tagte am Donnerstag im Kanzleramt.
Die Öffnungskommission tagte am Donnerstag im Kanzleramt.
BKA

Der Öffnungsgipfel am Freitag

Die Ergebnisse sollen eine der Grundlagen für den Öffnungsgipfel am Freitag im Bundeskanzleramt bilden. Der Ablauf wird jedenfalls den bisherigen Gipfeln ähneln: Kanzler Sebastian Kurz (diesmal erstmals ohne den zurückgetretenen Gesundheitsminister Rudolf Anschober) wird sich mit den Experten beraten. Später soll auch die Opposition bei den Gesprächen virtuell zugeschaltet sein.

Später am Tag werden dann die Landeshauptleute erwartet. Burgenlands Landeschef Hans Peter Doskozil (SPÖ) hatte am Mittwoch bereits für einen Paukenschlag gesorgt: Das Burgenland sperrt am Montag wieder auf. Ab dem 19. April werden Schulen, Handel und körpernahe Dienstleister wieder geöffnet. Dies sei möglich, da Burgenland aktuell eine 7-Tages-Inzidenz von 190 vorweisen kann, so Doskozil.

Die Gespräche mit den neun "Landesfürsten" werden am Freitag einige Zeit in Anspruch nehmen. Am Nachmittag oder frühen Abend folgt dann die Pressekonferenz der Regierung – bei Lockerungen könnte sie zur "Freiheits-Pressekonferenz" werden.

Fleckerlteppich Österreich

Ob damit auch das Ende des Fleckerlteppichs der Maßnahmen einhergehen würde? In Österreich gelten vielerorts unterschiedliche Regeln derzeit - hier der überblick:

Die Gastronomie ist lediglich in Vorarlberg unter strengen Auflagen geöffnet. In allen acht restlichen Bundesländern ist sie seit dem Vorjahr geschlossen und darf lediglich Take-Away sowie Lieferungen anbieten.

In Wien und Niederösterreich gelten die Ausgangsbeschränkungen  rund um die Uhr. Die Wohnung darf nur aus den bekannten Ausnahmegründen (Deckung essenzieller Bedürfnisse, Hilfe für andere Menschen und Erholung) verlassen werden. Noch gilt die Regelung im Burgenland, ab Montag aber nicht mehr. Ab dann gesellt sich das Bundesland zu Vorarlberg, Tirol, Salzburg, Kärnten, der Steiermark und Oberösterreich. Dort gelten die Beschränkungen von 20 bis 6 Uhr.

Der Handel und körpernahe Dienstleister sind in Wien und Niederösterreich geschlossen, sie öffnen im Burgenland am Montag. Im Rest Österreichs sind sie nach wie vor geöffnet. Dasselbe gilt für die Schulen.

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