Schutzmasken "nicht der größte, aber ein Beitrag"

Nach dem großen TV-Interview mit Bundeskanzler Kurz trat auch Vizekanzler Kogler am Montagabend noch einmal vor die Kamera, um über die aktuellen Corona-Maßnahmen zu informieren.

"Die schweren Zeiten sind noch vor uns", warnte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in einem großen ORF-Interview am Montagabend. Und: "Es gibt keine Alternativen. Sonst wird bald jeder jemanden kennen, der an Corona gestorben ist",". Im Rahmen der "ZiB 2" trat kurz darauf auch Werner Kogler (Grüne) vor die Kameras. Via Liveschaltung aus dem Bundeskanzleramt stellte sich der Vizekanzler den Fragen von Moderator Armin Wolf.

"Wir wollen auf keinen Fall, dass jemand stirbt, weil es keine Behandlungsmöglichkeit gibt", bekräftigt Kogler erneut die Ziele der Bundesregierung und die Notwendigkeit der gesetzten Maßnahmen. Würden die Bürger diesen nicht folgen, würde Österreichs Gesundheitssystem "früher oder später" an seine Grenzen kommen.

Doch wie lange kann die Bevölkerung diese starken Einschnitte in ihrem Leben aushalten? "Es muss ja das Ziel von allen sein, mehr Menschenleben zu retten als zu gefährden", so der Grünen Bundessprecher. Er erklärt noch einmal die sogenannte Basisreproduktionsrate (R): "Wenn wir die Ansteckungsrate nicht unter R=0 bringen, dann haben wir ein exponentielles Wachstum. Das kann es nicht sein."

Gelinge das nicht, dann drohen auch Österreich ähnlich dramatische Zustände wie in Spanien oder etwa Italien: "Da stapeln sich die Särge in den Kirchen und das Militär bringt die Särge in den Süden, weil nirgends mehr Platz ist."

"Jene, die infiziert sind, können einen Beitrag leisten"

Die nachgeschärften Maßnahmen, darunter auch die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes (MNS), würden dazu beitragen, dass "wir möglichst früh zur Normalität zurückkehren können." Dies werde jetzt in den Supermärkten ausprobiert und eventuell ausgeweitet, womöglich auch für "stark frequentierte Plätze" in der Öffentlichkeit.

Die Kritik der WHO, dass nicht Erkrankte solch einen Mundschutz tragen sollten, weist Kogler entschieden zurück: "Jene die (vielleicht unwissentlich) infiziert sind, können damit einen Beitrag leisten, andere zu schützen. Es ist nicht der größte Beitrag, aber es ist ein Beitrag." Es sei jedenfalls nur als Zusatzmaßnahme zu den bisherigen Verordnungen zu sehen. Gerade diese, darunter auch der Sicherheitsabstand von mindestens einem Meter, seien weiterhin wichtig.

Datenschutz und Härtefonds

Auf die Kontrolle der Ausgangsbeschränkungen via Handy-App erklärt Kogler, dass diese nicht verpflichtend sei. Derzeit werde diese vom Roten Kreuz verbessert. Der Vizekanzler hofft aber, dass sich möglichst viele Bürger (freiwillig) daran beteiligen. In puncto Überwachung und Datenschutz merkt er an: "Wir werden sicherlich grundrechtskonform vorgehen".

Auch die angekündigten Verbesserungen am Härtefonds für Unternehmen sei "so gut wie durch". Es sei "alles begradigt" worden und nun so, wie es "immer gedacht" gewesen sei. "Es sind kaum mehr Zugangsbeschränkung feststellbar", so Kogler abschließend.