Darum besuchte Abbas Heinz Fischer

Bild: Reuters
Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas ist am Donnerstag Abend zu einer Blitz-Visite nach Österreich gekommen, nachdem er eine Rede vor dem EU-Parlament in Brüssel gehalten hat, hieß es aus der österreichischen Präsidentschaftskanzlei. In Wien verlieh Abbas Bundespräsident Heinz Fischer einen palästinensischen Orden.
Der palästinensische Präsident einen palästinensischen Orden.

Abbas betonte  seine "freundschaftlichen Beziehungen" mit Fischer und die engen Beziehungen der Palästinenser mit Österreich seit der Kanzlerschaft Bruno Kreiskys. "Präsident Fischer ist ein Mensch, bei dem wir mit unseren Anliegen immer auf Verständnis gestoßen sind, der unsere Sorgen verstanden hat, der uns immer unterstützt hat, der uns immer Gehör geschenkt hat", sagte Abbas.

Friedensvertrag mit Israel

Zudem betonte Abbas seinen Willen zu neuen Friedensbemühungen mit Israel. Ein Folgetreffen der zuletzt in Paris abgehaltenen Nahost-Konferenz werden die "Basis für weitere Verhandlungen bilden", erklärte Abbas. Die neue Konferenz "wird genau festsetzen, welcher Zeitrahmen diese Verhandlungen haben sollen. Sie wird einen Mechanismus festlegen, um nachzuverfolgen, ob das, auf das man sich einigt, auch umgesetzt wird."

Israel hingegen lehnt die französische Friedensinitiative ab, und willdirekt mit den Palästinensern verhandeln. Diese beharren aber auf einen Stopp des israelischen Siedlungsbaus als Vorbedingung.

Die PLO von Abbas regiert nur im Westjordanland, die Hamas beherrscht seit 2006 den Gazastreifen. Wenn die Spaltung der Palästinenser zu einem Ende komme und es Wahlen gebe, stehe auch sein Amt zur Disposition, sagte der seit 2008 amtierende Abbas: "Wenn die Hamas bereit ist für Wahlen, wenn die einmal stattgefunden haben, dann kann die nächste Führungsriege gewählt werden."

Abbas will hier bei Gesprächen mit der Hamas verhandeln. Erst vor einer Woche habe es in Doha erneut Verhandlungen mit den Islamisten über die Bildung einer Einheitsregierung und die Abhaltung von Parlaments- und Präsidentenwahlen gegeben.
1980 wurde Abbas an die Spitze des PLO-Vorstandes gewählt und galt bis zum Tode Jassir Arafats als dessen inoffizieller Stellvertreter. Mahmud Abbas war bei den Verhandlungen der Verträge von Oslo beteiligt und unterzeichnete diese am 13. September 1993 zusammen mit Arafat und Jitzchak Rabin. Innerhalb der PLO genießt Abbas hohes Ansehen. Außerhalb der PLO galt er hingegen „in den Augen der palästinensischen Bevölkerung geradezu als Personifikation von Vetternwirtschaft und Selbstbereicherung.“

2011 beantragte Abbas die Vollmitgliedschaft für einen Staat Palästina bei den Vereinten Nationen, aufgrund der gescheiterten Verhandlungen für einen Friedensschluss zwischen Israelis und Palästinensern, die im September 2010 unter Beteiligung der USA, des Nahost-Quartetts, Ägyptens, Jordaniens und der beiden Konfliktparteien begonnen hatten. Der israelische Ministerpräsident Netanjahu forderte die UN-Vollversammlung auf, dem palästinensischen Gesuch nicht zu entsprechen. Er bestand darauf, dass Israel auch nach einem Friedensschluss eine langfristige militärische Präsenz in einem unabhängigen Palästinenserstaat behalten müsse; Abbas lehnt dies ab.
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