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Das Burgenland könnte jetzt Rot-Blau werden

Heute Redaktion
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Bild: Land Burgenland

Gibt es neben dem Wahlergebnis in der Steiermark nun auch im Burgenland einen Knalleffekt? Nachdem die SPÖ zwar auf Platz 1 blieb, aber herbe Verluste einfahren musste, liebäugelt man offenbar mit der im Bund befürchteten "Horror-Koalition" mit den Freiheitlichen. Landeshauptmann Hans Niessl holte sich dafür ein einstimmiges OK vom Parteivorstand.

Gibt es neben dem Wahlergebnis in der Steiermark nun auch im Burgenland einen Knalleffekt? Nachdem die SPÖ zwar auf Platz 1 blieb, aber herbe Verluste einfahren musste, liebäugelt man offenbar mit der im Bund befürchteten "Horror-Koalition" mit den Freiheitlichen. Landeshauptmann Hans Niessl holte sich dafür ein einstimmiges OK vom Parteivorstand.

Klar ist: Die SPÖ hat durch die Landtagswahl ihre Mandatsmehrheit verloren und braucht einen Partner zum Regieren. Mit der Abschaffung des Proporzsystems ist nun eine Koalition mit der ÖVP aber nicht mehr in Stein gemeiselt. Alternativ könnten die Roten die Blauen ins Boot holen, oder den Schritt zu einer Dreierkoalition wagen. Hier könnten bei Rot-Schwarz auch die Grünen eine Rolle spielen.

Offenbar hat Niessl aber ernste Absichten, die Blauen als Partner zu gewinnen. Vom SPÖ-Landesparteivorstand hätte Niessl jedenfalls einstimmig freie Hand, mit wem er eine Koalition eingehen wolle, hieß es nach einer Sitzung am Montag. Am Mittwoch sollen die Gespräche starten, zuerst mit der ÖVP. "Wir sind auf die ÖVP nicht angewiesen", so Niessl zum "ORF Burgenland" auf die Frage, ob er Angst habe, sich in der Oppositionsrolle wiederzufinden. Nach einer Liebeserklärung klang dies nicht.

Rot-Blau scheint damit für Niessl mehr als nur eine unliebsame Alternative zu sein. Einziges Problem: Verfassungsbeschlüsse wären bei dieser Koalition nicht im Alleingang möglich. Andererseits ist Niessl aber kein Freund einer Dreierkoalition, etwa mit der Liste Burgenland und den Grünen. Positive Signale kommen jedenfalls von der FPÖ. "Sich einfach über den Wählerwillen hinwegzusetzen, glaube ich, wird nicht gut sein", stellte FPÖ-Landeschef Johann Tschürtz die Weichen zu einer Regierungsbeteiligung.