Das ist unser neuer EU-Parlamentspräsident

Seit Dienstagvormittag hat das EU-Parlament einen neuen Präsidenten. Martin Schulz war jahrelang der Fraktionschef der Sozialdemokraten und löst den Polen Jerzy Buzek ab. Schon im ersten Wahlgang konnte er sich die absolute Mehrheit sichern.

336 Stimmen wären für einen Wahlerfolg notwendig gewesen, der Deutsche konnte sich 387 von 670 sichern. Sein Konkurrent war der britische Abgeordnete der Fraktion Konservativen und Reformisten, Nirj Diva. Der Brite fand allerdings nur bei 142 wahlberechtigten Abgeordneten Zustimmung. Die dritte Kandidatin kam ebenfalls aus Großbritannien. Diana Wallis war Wunschkandidatin für 141 Abgeordnete.

Schulz wortgewaltig und streitlustig

Martin Schulz (56) ist ein Laut-Sprecher. Seit 2004 steht der wortgewaltige und streitlustige Sozialdemokrat aus Nordrhein-Westfalen der 190 Abgeordnete zählenden Fraktion der Sozialisten und Demokraten im Europaparlament vor. Nun ist Schulz Präsident des Parlaments.

Das bedeutet: Er spricht in den kommenden zweieinhalb Jahren für sämtliche 754 Euro-Parlamentarier. Dabei kommt es nicht so sehr auf konfliktfreudige Scharfzüngigkeit an, vielmehr auf beharrliches Durchsetzungsvermögen im Machtpoker mit dem Ministerrat und der EU-Kommission.

Wichtigster Gesprächspartner der Regierungschefs

Der deutsche Buchhändler tritt mitten in der schweren europäischen Schuldenkrise an die Spitze des Europaparlaments. Das Parlament ist seit dem Ende 2009 in Kraft getretenen Vertrag von Lissabon zu einem wichtigen Akteur geworden. Ohne Zustimmung der Abgeordneten läuft auch im Kampf um Stabilität des Euros und gegen zunehmenden Vertrauensverlust bei den Bürgern nichts mehr. Der Präsident des Europaparlamentes ist der wichtigste Gesprächspartner der Regierungschefs.

Bundeskanzler Werner Faymann gratulierte am Dienstag dem neuen Präsidenten des Europäischen Parlaments in einem persönlichen Schreiben zum Amtsantritt.