Daten-Chaos – Nur 6.000 Neuinfektionen am Donnerstag

Während ganz Österreich auf die neue Corona-Verordnung wartet, die wohl eine Verlängerung des Grünen Passes und weitere Freiheiten wie ein Ende der Maskenpflicht in vielen Bereichen bringen wird, sinken die Coronazahlen weiter. Nach 8.033 Corona-Neuinfektionen am Montag und 8.651 neuen Fällen am Dienstag brachte der Mittwoch 12.471 neue Virus-Infektionen – die Infektions-Zahlen aller drei Tage lag deutlich unter den Vergleichstagen der Vorwoche.

Dieser Trend setzt sich auch am Gründonnerstag fort. Ausführliche Zahlen gab es am Vormittag nicht. Nach "Heute"-Informationen melden die Behörden am Donnerstag anfangs 6.622 Neuinfektionen und 25 Todesfälle. Zum Vergleich: Am Donnerstag vor einer Woche, dem 7. April, gab es noch 16.479 Neuinfektionen und 44 Tote. Aber: Am Gründonnerstag kommt es wieder zum Daten-Chaos, Steiermark und Wien meldeten vorerst gar keine Daten. 

Erst am frühen Abend dann die Nachmeldung: Österreichweit wurden nunmehr 10.483 Neuinfektionen verzeichnet.

Die Neuinfektionen in den Bundesländern

Burgenland 417
Kärnten 551
Niederösterreich 2.496
Oberösterreich 1.561
Salzburg 490
Steiermark 1.024
Tirol 576
Vorarlberg 531
Wien 2.837

Neue Corona-Regeln in Österreich

Am Gründonnerstag wurden neue Corona-Maßnahmen für Österreich präsentiert. Sie bringt keine generelle FFP2-Pflicht in Innenräumen mehr, sondern nur noch FFP2-Empfehlung – außer in drei besonders schützenswerten Bereichen. Auch die 3G-Regel fällt in Österreich. Ausnahme: In Krankenanstalten, Altenwohn- und Pflegeheimen und in vergleichbaren Settings bleibt eine 3G-Regelung für Besucher, Mitarbeiter und externe Dienstleister aufrecht, erfuhr "Heute".

Maskenpflicht gilt weiter nur noch in Krankenhäusern, Altenwohn- und Pflegeheimen und vergleichbaren Settings, in öffentlichen Verkehrsmitteln samt deren Haltestellen und in den Kundenbereichen des lebensnotwendigen Handels. Außerdem wird die Gültigkeitsdauer des Grünen Passes verlängert. Booster-Impfungen sind künftig für ein ganzes Jahr (365 Tage) statt nur neun Monate gültig. Ebenfalls ein Jahr gültig sind im Grünen Pass neben drei Impfungen auch eine Genesung plus zwei Impfungen.

Dokument kann Impfpflicht zu Fall bringen

Brisantes gibt es dagegen rund um die aktuell stillgelegte Impfpflicht. 87 Seiten umfasst das Dokument mit dem Titel "Datenschutz-Folgenabschätzung" der Elektronischen Gesundheitsakte ELGA, in der auf die Fragen zur "Datenverarbeitung im Rahmen der Impfpflicht im zentralen Impfregister" eingegangen wird – und das die Impfpflicht, zumindest in der geplanten Form, zu Grabe tragen könnte.

Der Inhalt hat es in sich: Gleich auf mehreren Ebenen sieht die ELGA die Impfpflicht für nicht umsetzbar, nicht verhältnismäßig, nicht geeignet und datenschutzrechtlich bedenklich. Stimmt nun auch die Datenschutzbehörde zu, ist die Impfpflicht wohl Geschichte. "Eine Eignung liegt nicht vor, weil sich nur mehr ein irrelevanter Anteil an Ungeimpften aufgrund der Impfpflicht impfen lassen wird", heißt es außerdem. Trotz Impfpflicht würde sich kaum mehr jemand impfen lassen.