David Cameron nach Rede fast niedergeschlagen

Nachdem er Großbritanniens Premier David Cameron auf der Straße attackiert hatte, ist am Montag in Leeds ein 28-Jähriger festgenommen worden. Cameron hat derzeit keinen guten "Lauf": Sein Land ist von der EU am Wochenende zu einer Nachzahlung ovn 2,1 Mrd. Euro verdonnert worden.

Nachdem er Großbritanniens Premier David Cameron auf der Straße attackiert hatte, ist am Montag in Leeds ein 28-Jähriger festgenommen worden. Cameron hat derzeit keinen guten "Lauf": Sein Land ist von der EU am Wochenende zu einer Nachzahlung ovn 2,1 Mrd. Euro verdonnert worden.

Cameron trat gerade aus einem Gebäude, als der Mann auf ihn zurannte. Ein Sicherheitsbeamter konnte ihn davon abhalten, Cameron zu attackieren.

Am Wochenede war Britens Premier wütend aus Brüssel abgerauscht, weil auf die Briten eine NAchzahlung von 2,1 Mrd Euro zukommt. Cameron hatte zum Abschluss des EU-Gipfels am vergangenen Freitag seine "Wut" über die verlautbarte Zahl unterstrichen, die er als "tödliche Waffe" bezeichnete. Der Tory-Politiker machte dabei klar: "Ich zahle diese Rechnung zum 1. Dezember nicht."

Verblüfft über die harsche Reaktion Camerons hat sich am Montag in Brüssel Budgetkommissar Jacek Dominik gezeigt: "Ich war von seiner Reaktion überrascht - denn bis zu dem Moment gab es keinerlei Signale der britischen Regierung."

Dominik unterstrich, dass die konkreten Beiträge der einzelnen Länder zum EU-Budget jedes Jahr nach dem aktuellen Bruttonationaleinkommen aufgrund technischer Berechnungen adaptiert würden. Zunächst würden diese ja stets auf Prognosen beruhen. Und die dafür nötigen Daten kämen von den nationalen Statistikbehörden und Eurostat. "Die EU-Kommission hat hier keine aktive Rolle", so der Budgetkommissar.

Österreich erhält 294,3 Mio Euro zurück

Um hier die Rück- und Nachzahlungsmechanismen zu ändern, bräuchte man eine qualifizierte Mehrheit der Mitgliedsländer, die er derzeit nicht sehe, unterstrich Dominik. Durch die Rückzahlungen fließe jedenfalls kein Geld ins EU-Budget, so Dominik: "Wir bekommen keinen Cent aus diesem Vorgang." Stattdessen würden manche Länder, die zu viel gezahlt hätten, eine Rückzahlung erhalten. Dies gilt auch für Österreich, dem 294,3 Millionen Euro in Aussicht gestellt werden.

 

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