Demo-Verbot in der Wiener City für FPÖ denkbar

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache fordert nach den teils gewalttätigen Ausschreitungen bei türkischen und kurdischen Demonstrationen in Wien, über ein Demonstrationsverbot in der Innenstadt nachzudenken. Die Szenen hätten ihn an "einen Bürgerkrieg" erinnert. Gleichzeitig wiederholte er die Forderung von Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer, die Verleihung von Staatsbürgerschaften an türkische Migranten auszusetzen.

, die Verleihung von Staatsbürgerschaften an türkische Migranten auszusetzen.

Für Strache sei es generell "bedenklich", dass in Österreich laut Integrationsbericht des Jahres 2015 rund 1,8 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund leben. Besonders dramatisch sei dabei, dass sich "die Mehrheit" der türkischen Migranten Österreich weniger zugehörig fühle als der Türkei. Als erster Schritt sollen deshalb die "Subventionsmillionen" an "Vereine, die angeblich Integrationsarbeit verfolgen", eingestellt werden.

Kein österreichischer Pass für Türken

Eingestellt beziehungsweise ausgesetzt werden sollen laut Strache auch die Verleihungen von Staatsbürgerschaften an türkische Migranten. Diese würden oftmals nach Erhalt der österreichischen auch um die türkische Staatsbürgerschaft ansuchen, weswegen er von bis zu "80.000 rechtswidrigen Doppelstaatsbürgerschaften" ausgehe. 

Zahlreiche Migranten mit österreichischer Staatsbürgerschaft hätten sich auch bei Demonstrationen in Wien beteiligt, bei denen es, etwa am Stephansplatz, zu Schlägereien zwischen Türken und Kurden gekommen war. Deswegen müsse auch über ein "Demonstrationsverbot in der Innenstadt" nachgedacht werden.