Deshalb wird das Volk nicht befragt

Er trat mit seiner Version der alten Bundeshymne (ohne Töchter) eine riesige Debatte los, zuletzt forderte Volks- RocknRoller Andreas Gabalier eine Volksbefragung über den Text.

Er trat mit seiner Version der alten Bundeshymne (ohne Töchter) eine riesige Debatte los, zuletzt forderte eine Volksbefragung über den Text.

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nahm diesen Elfmeter dankbar an, fordert nun ebenfalls eine Befragung. Nur: Eine solche ist de facto unmöglich. Grund: Es kommt nur zu einer Volksbefragung, wenn das Parlament dafür ist. Im Falle der Hymne sind aber SPÖ, ÖVP und Grüne fix gegen eine Rücknahme der Gesetzesänderung von Anfang 2012.

Damit es überhaupt im Plenum zur Abstimmung kommt, müssen entweder fünf Abgeordnete (z.B. der FPÖ) einen Antrag einbringen – oder die Regierung (was sie nicht machen wird). Anders ist es bei einem Volksbegehren. Dafür sind Unterstützungserklärungen von 8.401 Personen nötig, damit es zu einem Eintragungsverfahren kommt. Dann sind insgesamt 100.000 Unterschriften nötig, damit sich das Parlament mit der Materie beschäftigt – eine Änderung der Hymne würde aber auch das nicht bedeuten.