Politik
Deutsche verklagen FPÖ: Urheberrechtsverletzung
Die Freiheitlichen bekommen es mit der Justiz zu tun. Der Grund: In der YouTube-Sendung "FPÖ TV" wurden Videos ohne Erlaubnis verwendet.
Schon seit Jahren streiten sich die Filmpiraten mit der FPÖ. Auslöser sind kurze Clips, die die Freiheitlichen für ihre Zwecke verwendeten. Grundsätzlich hätten die Piraten nichts dagegen, solange eine Namensnennung der Urheber erfolgt. Auf diese hat die FPÖ aber verzichtet.
Deutschland leitete Verfahren ein
Nach einem langwierigen Streit, die die Filmpiraten nur mit Hilfe von Spenden finanzieren konnten, bekamen sie vom Obersten Gerichtshof recht: Die Freiheitlichen dürfen die Videos nicht verwenden. Der blauen Partei war das Urteil offenbar egal und sie nutzten die Clips weiterhin - ohne Namensnennung.
Jetzt muss sich die FPÖ vor einem deutschen Gericht verantworten. Das Landesgericht in Erfurt soll Mitte August ein schriftliches Verfahren eingeleitet haben. Die Blauen haben nun zwei Wochen Zeit um zu antworten, ob sie sich verteidigen möchten. Tun sie dies nicht, droht ein Versäumnisurteil. (slo)