Deutschland beschließt Einsatz in Syrien

Die deutsche Bundesregierung hat am Dienstag den Einsatz der Bundeswehr in Syrien beschlossen. Man werde sich zunächst auf ein Jahr befristet mit der Entsendung von Aufklärungs- und Tankflugzeugen, einer Fregatte und Stabspersonal an dem Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) beteiligen, hieß es. 1.200 Soldaten sollen mitwirken.

Die deutsche Bundesregierung hat am Dienstag den Einsatz der Bundeswehr in Syrien beschlossen. Man werde sich zunächst auf ein Jahr befristet mit der Entsendung von Aufklärungs- und Tankflugzeugen, einer Fregatte und Stabspersonal an dem Kampf gegen die beteiligen, hieß es. 1.200 Soldaten sollen mitwirken. 

Bereits kommende Woche könnten die Militäreinsätze der deutschen Bundeswehr starten. Der geplante Einsatz soll laut einem Bericht des ARD-Hauptstadtstudios im kommenden Jahr 134 Millionen Euro kosten. Mehrere Tornado-Aufklärungsjets werden wahrscheinlich erst auf die türkische Luftwaffenbasis Incirlik verlegt, bevor sie im Jänner in Syrien fliegen. Außerdem ist geplant, mit einem deutschen Kriegsschiff einen französischen Flugzeugträger zu schützen. Darüber hinaus sollen ein Tankflugzeug, Satellitenaufklärung und Stabspersonal eingesetzt werden.
Die Bundeswehr glaubt, dass der Einsatz gegen den IS Jahre dauern wird. Der IS sei nicht nur im Irak und Syrien, sondern in ganz Nordafrika bis Mali präsent. Luftangriffe alleine brächten die Terrormiliz nicht zur Verzweiflung. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen schloss jede Zusammenarbeit mit dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad und seinen Truppen aus.

Möglich wäre nach einer Phase des Übergangs, syrische Kräfte in eine gemeinsame Lösung einzubeziehen, die momentan noch an der Seite Assads stehen. Es gelte, einen Zerfall des Staates Syrien zu verhindern. Von der Leyen widersprach der Kritik, es fehle an einer Strategie für den Kampf. 

Auch Briten beteiligen sich

Nach Deutschland könnte sich am Mittwoch Großbritannien der Allianz anschließen: Das britische Parlament entscheidet voraussichtlich am Mittwochabend über Luftangriffe auf die Terrormiliz. Eine Zustimmung der Abgeordneten zu den Plänen der Regierung, die Luftschläge gegen den IS im Irak auf Syrien auszudehnen, ist wahrscheinlich.