Deutschland ermittelt gegen Facebook-Chef Zuckerberg

Die deutsche Justiz nimmt nun Facebook-Gründer Marc Zuckerberg ins Visier. Auch gegen andere führende Manager der US-amerikanischen Firma wird ermittelt. Der Vorwurf lautet: Beihilfe zur Volksverhetzung.

Nun nimmt sich Deutschland die Betreiber des sozialen Netzwerks Facebook vor. Sie sollen Beihilfe zur Volksverhetzung geleistet haben. Auslöser ist die Anzeige eines Würzburger Anwaltes, wie der "Spiegel" berichtet.

Neben Boss Marc Zuckerberg wird auch gegen die Geschäftsführerin Cheryl Sandberg, den Europa-Cheflobbyisten Richard Allan und dessen Berliner Kollegin Eva-Maria Kirschsieper vorgegangen.

Ob deutsches Strafrecht überhaupt Anwendung findet, prüft die Münchner Staatsanwaltschaft derzeit. Laut Anzeige geht es um "insgesamt 438 Inhalte mit strafrechtlicher Relevanz, darunter Volksverhetzung, Gewaltdarstellung und Unterstützung terroristischer Vereinigungen", wie Anwalt Chan-jo Jun erklärt.

Facebook habe diese Inhalte nicht gelöscht und sich damit strafbar gemacht. Obwohl die deutschsprachigen Mitarbeiter des Unternehmens eigentlich juristisch geschult worden sind, blieben die Inhalte mehr als 24 Stunden öffentlich. Facebook sei nicht konsequent genug, wie der deutsche Justizminister Heiko Maas (SPD) dem Unternehmen Anfang Oktober vorwarf.

In einer Stellungnahme von Facebook heißt es nur: Man habe nicht gegen deutsches Recht verstoßen, "Hass hat auf Facebook keinen Platz", so ein Sprecher.