Deutschpflicht in Schulpause kommt als "Empfehlung"

Eine empfohlene Pflicht? In Oberösterreichs Schulen soll die Deutschpflicht in Pausen in der Hausordnung festgeschrieben werden. Der Landesschulrat arbeitet am Entwurf einer "Empfehlung", obwohl die Deutschpflicht bereits in der Vergangenheit als Widerspruch zur europäischen Menschenrechtskonvention (Achtung des Privat- und Familienlebens) und auch zum heimischen Bundesverfassungsgesetz erklärt wurde.

Eine empfohlene Pflicht? In Oberösterreichs Schulen soll die Deutschpflicht in Pausen in der Hausordnung festgeschrieben werden. Der Landesschulrat arbeitet am Entwurf einer "Empfehlung", obwohl die Deutschpflicht bereits in der Vergangenheit als Widerspruch zur europäischen Menschenrechtskonvention (Achtung des Privat- und Familienlebens) und auch zum heimischen Bundesverfassungsgesetz erklärt wurde.

Schwarz-Blau hat bereits seit Monaten mehrere Versuche unternommen, . Nun ein neuer Versuch: Laut "ORF" soll Deutsch in den jeweiligen Hausordnungen der oberösterreichischen Schulen auch als Pausensprache vorgeschrieben werden.

Der Landesschulrat arbeitet laut Bericht bereits an einer solchen Regelung, die als "Empfehlung" bezeichnet wird. Bedeutet: Die Deutschpflicht geht nicht vom Gesetzgeber aus, durch die Hausordnung sollen Schüler aber dazu angehalten werden können, Deutsch in den Pausen zu sprechen. Die Grünen bezeichneten den Schritt als "maßlose Kompetenzüberschreitung".

Kurios: Beim Versuch, die Deutschpflicht im Gesetz zu verankern, hieß es aus dem Bildungsministerium, dass , da er im Widerspruch zu der europäischen Menschenrechtskonvention und auch zum heimischen Bundesverfassungsgesetz stehe. Mit der jetzigen Empfehlung könnte man offenbar eine neue Prüfung umgehen, denn laut den Grünen wurde ihr Antrag auf verfassungsrechtliche Prüfung der Causa auf unbestimmte Zeit zurückgestellt.