Türkis-Grün hat fünf Jahre durchgehalten – was angesichts der Krisen (Corona, Ukraine, Inflation) nicht selbstverständlich war. Dafür gab es einen Rekordverschleiß an Ministern und Staatssekretären – gleich elf gingen oder wurden gegangen.
Sebastian Kurz wurde – nach seinem Rücktritt wegen der Ermittlungen gegen ihn – von Alexander Schallenberg abgelöst, der nach nicht einmal zwei Monaten das Handtuch warf und an Karl Nehammer (alle ÖVP) übergab. Im Zuge dessen wurde auch Heinz Faßmann durch Martin Polaschek ersetzt.
Der erste Gesundheitsminister von Türkis-Grün, Rudolf Anschober, gab im Zuge der Corona-Krise ebenso entnervt und entkräftet auf wie Nachfolger Wolfgang Mückstein (beide Grün).
Opfer der Wirren um Kurz wurden auch seine Vertrauten Elisabeth Köstinger und Gernot Blümel (beide ÖVP). Christine Aschbacher (ÖVP) musste wegen einer Plagiatsaffäre gehen, auch Margarete Schramböck (ÖVP) verabschiedete sich vorzeitig.
583 Gesetze, 222 Regierungsvorlagen, 361 Initiativanträge – das ist in Zahlen die Bilanz von Türkis-Grün. Das sind die wichtigsten Beschlüsse:
Kalte Progression: Die automatische Erhöhung der Steuern wurde teilweise abgeschafft, sodass die Steuerbelastung für die Österreicher gesunken ist.
Klimaticket: Das österreichweit gültige Klimaticket gilt als Meilenstein klimafreundlicher Verkehrspolitik.
Bundesheer: Die Mittel für die Landesverteidigung wurden deutlich aufgestockt – auf 16 Milliarden € bis 2027: Rekord!
Transparenz: Das Informationsfreiheitsgesetz verschafft Bürgern Zugang zu Akten. Sozialleistungen: Diese werden jetzt automatisch an die Inflation angepasst.
Förderungen: Die Regierung führte zahlreiche Förderungen für Wohnhaussanierung, Heizungstausch und andere Klimaschutzmaßnahmen ein.
Kinderbetreuung: 4,5 Extramilliarden gab es für den Ausbau von Kindergärten
Ulrike Lunacek (Grüne) war schon nach vier Monaten weg, Michael Linhart musste sein Amt als Außenminister bei der Rochade Schallenberg-Nehammer an den Vorgänger zurückgeben, Staatssekretär Florian Tursky wechselte (glücklos) in die Tiroler Lokalpolitik
