Die halbe Regierung wird jetzt des Amts enthoben

Sieben Minister und zwei Staatssekretäre wurden für Mittwoch zu Bundespräsident Alexander Van der Bellen in die Hofburg bestellt – und werden dort ihres Amtes enthoben. Was kurios klingt – immerhin wurde die Regierung erst kürzlich angelobt – hat einen besonderen Hintergrund. Die Zuständigkeiten der Ressorts haben sich nämlich verändert.

Weil die Minister und Staatssekretäre damit zusätzliche beziehungsweise teils andere Aufgaben übernehmen müssen, werden sie vom Bundespräsidenten am Mittwoch zuerst ihres Amtes enthoben und dann neu angelobt. Prominentester Betroffener ist Vizekanzler Werner Kogler, der auch zum Ressortchef für Kunst und Kultur wird.

Wer neu angelobt wird

Ebenso neu angelobt werden Familienministerin Christine Aschbacher (ÖVP, bekommt Agenden beim Thema Arbeit dazu), Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP, bekommt Zivildienst, Telekom und Post dazu), Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP), Familienministerin Christine Aschbacher (ÖVP), Staatssekretär Magnus Brunner (ÖVP), Sozialminister Rudi Anschober (Grüne) und Justizministerin Alma Zadic (Grüne).

Bei den Staatssekretären müssen Kultur-Staatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) und Umwelt-Staatssekretär Magnus Brunner (ÖVP) neu angelobt werden. "Ich wünsche mir, dass die Farben dieser Regierung rot-weiß-rot sind", so Bundespräsident Alexander Van der Bellen bei der Angelobung Anfang Jänner. Ein Wunsch, den er nun noch einmal wiederholen kann.