Sie sehen aus wie nostalgische Oldtimer, fahren aber elektrisch – und sorgen derzeit in Wiens Innenstadt für jede Menge Ärger. Die Rede ist von kleinen Elektrofahrzeugen mit einer GFK-Karosserie, die historischen Autos nachempfunden sind. Ihre einzige Aufgabe: Touristen gemütlich durch die City chauffieren. Für eine Rundfahrt werden dabei rund 150 Euro fällig.
Während Besucher die entschleunigte Sightseeing-Tour genießen, wächst bei vielen Autofahrern der Frust. Denn die Fahrzeuge sind mit maximal 10 km/h auf den Straßen unterwegs und blockieren dabei ganze Fahrspuren.
Und weil sie nur so langsam unterwegs sind, müssen die E-Oldtimer weder versichert noch angemeldet sein. Auch die Lenker brauchen keinen Führerschein, um damit am Straßenverkehr teilzunehmen, trotz der beachtlichen Fahrzeuggröße.
"Hinter ihnen bildet sich meist ein Stau. Andere wollen sie so schnell wie möglich überholen und so kommt es zu gefährlichen Situationen", schildert ein Leserreporter im "Heute"-Talk. Für ihn ist die Sache unverständlich: "Wie kann es sein, dass so etwas bewilligt wird? Das ist ein Verkehrshindernis!"
Tatsächlich gibt es im Stadtgebiet grundsätzlich keine Mindestgeschwindigkeit. Allerdings schreibt die österreichische Straßenverkehrsordnung (StVO)vor, dass niemand ohne zwingenden Grund so langsam fahren darf, dass andere Verkehrsteilnehmer behindert werden.
Genau darin sehen viele Wiener das Problem. "Und das ist bei diesen Fahrzeugen ja wohl eindeutig der Fall! Die verstopfen unnötig unsere Straßen", ärgert sich ein Autofahrer im "Heute"-Talk.
Zu langsam für das Kraftfahrgesetz
Autofahrer beschweren sich auch beim ÖAMTC über die großen Elektrokutschen, die Wiens Straßen verstopfen. Allerdings bewegen sie die Betreiber offensichtlich im Rahmen des derzeit geltenden Gesetzes. Aufgrund ihrer Bauartgeschwindigkeit werden die Fahrzeuge laut ÖAMTC vom Kraftfahrgesetz nicht erfasst.
Allerdings ist davon auszugehen, dass sie dem Gelegenheitsverkehrsgesetz unterliegen und daher auch konzessionspflichtig sind. Dieses unterscheidet zwar nicht bei der Bauartgeschwindigkeit, allerdings sehr wohl bei der Anzahl an beförderten Personen. Die Lenker der E-Busse müssen aber keine besondere Qualifizierung vorweisen, wenn sie nicht schneller als 45 km/h fahren können. Und das tun sie bekanntlich nicht.
Die Wiener ÖVP sieht die Entwicklung ebenfalls kritisch und fordert strengere Regeln für die E-Busse. Den Hebel will man bei den Sitzplätzen ansetzen: Sobald mehr als eine Person drinnen sitzt, soll bereits eine Anmeldung und Versicherung verpflichtend sein. Eine tiefgreifende Änderung im Kraftfahrgesetz obliegt dem Bund und kann demnach nur von der Bundesregierung beschlossen werden.
