Diese harten Sanktionen drohen unwilligen Arbeitslosen

Arbeitsminister Martin Kocher
Arbeitsminister Martin Kocher
Denise Auer
Das AMS soll Arbeitsunwilligen das Arbeitslosengeld kürzen, will ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher. Die Gewerkschaft ist strikt dagegen.

Jetzt sei der richtige Zeitpunkt, um den Arbeitsmarkt zu normalisieren, sagte Kocher. Er wies das AMS an, die Zumutbarkeitsbestimmungen (Teilnahme an Schulungen, Aufnahme einer Arbeit) wieder schärfer zu kontrollieren.

360.000 ohne Job

Im Juni waren exakt 360.149 Personen arbeitslos gemeldet. Kochers Plan dagegen:

6 Wochen kein Arbeitslosengeld  

Wie vor Corona werden Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe bei Verweigerung eines zumutbaren Jobs sechs Wochen gestrichen.

8 Wochen für "Wiederholungstäter"

Wer mehrfach einen zumutbaren Job verweigert, verliert sogar für acht Wochen die Unterstützung vom AMS.

Vollzeit statt Pfusch

Viele Arbeitslose wollten nur geringfügig arbeiten, obwohl sie einen Vollzeit-Job antreten könnten, so Kocher. Sie müssten "motiviert" werden, der "Anreiz der Schwarzarbeit" sei zu groß.

Mehr Vermittlung

In Gastro, Tourismus und Industrie herrsche Arbeitskräftemangel. Hier sei eine stärkere Vermittlung durch das AMS notwendig, die Mobilität der Arbeitnehmer müsse gefördert werden. AMS Konter: Man vermittle schon jetzt etwa Wiener nach Tirol.

Millionenpaket für Langzeitarbeitslose

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen soll von 150.000 auf 100.000 gesenkt werden. Für 300 Millionen Euro werden Lohn und Lohnnebenkosten übernommen.

Kampf gegen Missbrauch

Trotz Corona habe es Missbrauch von AMS-Leistungen gegeben. 66 Millionen Euro Strafen wurden 2020 etwa wegen Arbeitsverweigerung verhängt, obwohl die Kontrollen seit März ausgesetzt waren.

ÖGB verärgert

Für den ÖGB ist Kochers Plan "völlig ungeeignet". Er fordert stattdessen mehr Jobs, höhere Löhne und bessere Arbeitszeiten.

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