Diese Symbole islamistischer Terrorgruppen sind bei ...

Die Verwendung von Symbolen terroristischer Gruppierungen in Österreich ist verboten. Ein entsprechendes Bundesgesetz gilt seit 01.Jänner 2015.

Bei einer Friedenskundgebung am Heldenplatz vergangenen Samstag, bei der die umstrittene, aber nicht terrorverdächtige "Islamische Föderation" für Frieden in Syrien demonstrierte, spazierte ein mutmaßlicher Sympathisant des "IS"-Ablegers unbehelligt durch die Menge. Auf seiner Jacke: das seit 2015 verbotene Symbol des "Kaukasus-Emirat", A4- groß (im Video ab Minute 02:25 zu sehen) - Das Gesetz sieht ein Verbot von Symbolen der Gruppierung Islamischer Staat sowie anderer Terror-Organisationen. Damit soll verhindert werden, dass diese Gruppierungen ihre Propaganda in Österreich verbreiten und so neue Mitglieder rekutieren können.

Verboten wird das Tragen, zur Schau stellen oder das Verbreiten der Symbole.