Coronavirus

Gesetz vor Aus? Dieser Bericht kann Impfpflicht kippen

Trotz eingeführter Impfpflicht ließ sich seit Anfang Februar in Österreich kaum jemand impfen. Die Kommission legt am Dienstag den ersten Bericht vor.

Heute Redaktion
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Die beiden Rechtsexperten Karl Stöger und Christiane Wendehorst gehören zur Impfpflicht-Kommission.
Die beiden Rechtsexperten Karl Stöger und Christiane Wendehorst gehören zur Impfpflicht-Kommission.
picturedesk.com

Kaum in Kraft, könnte die Impfpflicht schon bald wieder Geschichte sein. Der Bericht der Impfpflicht-Kommission am Dienstag wird dafür entscheidend sein. Das Gesetz ist offiziell in Kraft, Strafen für Ungeimpfte sollten eigentlich ab 15. März kommen. Doch die neulich eingerichtete Impfpflichtkommission könnte die Phase 2, die Strafen vorsieht, stoppen.

Rechtlich geht es darum, ob die Infektionszahlen eine Impfpflicht rechtfertigen und ob sie zum Schutz vor einem überlasteten Spitalswesen notwendig ist.

Knapp eine Million betroffen

Die Regierung will auf Basis des Berichts entscheiden, ob Verstöße sanktioniert werden. Derzeit verstößt knapp eine Million Erwachsene gegen die Impfpflicht, wie aus den Zahlen des Gesundheitsministeriums hervorgeht.

Nur 60.000 zusätzliche Impfungen

Fortschritte beim Impfen gibt es seit Anfang Februar kaum. Seither haben sich nur rund 60.000 zusätzlich impfen lassen. Deutlich mehr Menschen sind unterdessen aus der Impfpflicht herausgefallen, weil sie sich mit dem Coronavirus infiziert haben: 729.000 Menschen gelten derzeit als genesen, müssen also vorerst nicht impfen. 

Insgesamt verfügen aktuell drei Viertel der erwachsenen Bevölkerung über ein gültiges Impfzertifikat. Das sind 5,69 Millionen Menschen. Mehr als verdoppelt hat sich seit Anfang Februar die Zahl der Genesenen – von 324.000 auf 729.000. Somit verstoßen aktuell 13 Prozent der erwachsenen Menschen in Österreich gegen die Impfpflicht. 

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