Welt
Donald Trump unter Druck: "Das ist ein Putsch!"
Der US-Präsident gerät in der Ukraine-Affäre zunehmend unter Druck, sieht sich als Opfer eines „Putsches".
Wie "Heute.at" berichtet hat, haben die Demokraten im US-Repräsentantenhaus vergangene Woche wegen der Ukraine-Affäre die Vorbereitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump eingeleitet. "Mit jedem Tag, den ich mehr erfahre, komme ich zu dem Schluss, dass das, was gerade passiert, kein Amtsenthebungsverfahren ist, sondern ein PUTSCH", schreibt der US-Präsident auf Twitter an seine gut 65 Millionen Follower. Es handle sich um Wahlbetrug und den Versuch, "die Gott-gegebenen Rechte der Bürger der Vereinigten Staaten" wegzunehmen.
Trump wird vorgeworfen, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in einem Telefonat Ende Juli unter Druck gesetzt zu haben, um Ermittlungen zu erwirken, die seinem demokratischen Rivalen Joe Biden schaden würden. Der US-Präsident Donald Trump hat das von den Demokraten angestrebte Amtsenthebungsverfahren wegen der Ukraine-Affäre als "Witz" und "Hexenjagd" bezeichnet. "Dafür ein Amtsenthebungsverfahren? Dass man ein wunderbares Treffen oder ein wunderbares Telefonat hatte?"
Ukraine-Affäre setzt Trump unter Druck
US-Präsident Donald Trump hat ausländische Staats- und Regierungschefs um Hilfe bei Ermittlungen in der Russland-Affäre gebeten. Sie sollten dazu in Kontakt mit Justizminister William Barr treten, sagte eine Sprecherin des US-Justizministeriums am Montag.
Allerdings gab es keine Details zu den beteiligten Ländern. Einer von Trumps Gesprächspartnern war der australische Premierminister Scott Morrison, wie ein Sprecher der australischen Regierung dem Sender ABC sagte. Man sei immer bereit, "bei den Bemühungen zu helfen, die dazu beitragen, die untersuchten Angelegenheiten näher zu beleuchten".
Morrison habe diese Bereitschaft im Gespräch mit dem Präsidenten bekräftigt. Australien spielt eine wichtige Rolle: Die US-Bundespolizei FBI hatte ihre Ermittlungen zur russischen Wahlkampfeinmischung nach einem Hinweis eines australischen Diplomaten in Großbritannien eingeleitet.
Nachteil für Hillary Clinton?
Der Zeitung "Washington Post" zufolge kontaktierte Barr britische Geheimdienstmitarbeiter und italienische Behörden. Die "New York Times" berichtete, Trump wolle die inzwischen abgeschlossene Russland-Untersuchung von Sonderermittler Robert Mueller diskreditieren.
Dieser hatte geprüft, ob es geheime Absprachen zwischen Russland und Trumps republikanischem Wahlkampfteam zum Nachteil der demokratischen Kandidatin Hillary Clinton gab. Er kam zu dem Schluss, dass die russische Regierung versucht hatte, sich in die Wahl einzumischen. Mueller entlastete Trump nicht völlig von dem Vorwurf der Justizbehinderung. Trump hat jedes Fehlerverhalten zurückgewiesen.