"Don't Smoke" schafft 900.000er-Hürde nicht

Das Volksbegehren zum Rauchverbot wurde von 881.569 Personen unterschrieben.

Das "Don't Smoke"-Volksbegehren zu einem allgemeinen Rauchverbot in der Gastronomie haben bis zum Ende der Eintragungsfrist am Montag um 20 Uhr 881.569 Österreicher unterzeichnet. Damit wurde das selbsternannte Ziel knapp nicht erreicht.

Die Initiatoren – Ärztekammer und Krebshilfe – freuen sich dennoch über den starken Zuspruch aus der Bevölkerung. "Immerhin wurde das Ziel, nämlich die von Vizekanzler Heinz-Christian Strache genannten 900.000 Eintragungen zu erhalten, beinahe erreicht", so die Initiatoren in einer ersten Reaktion.

Regierung ist gefordert

FPÖ-Chef Strache hatte vorab versprochen eine verbindliche Volksabstimmung abzuhalten, sollten mehr als 900.000 Stimmen gesammelt werden. Das ist sich zwar knapp nicht ausgegangen, dennoch fordern Ärztekammer und Krebshilfe die Bundesregierung auf, das gekippte Nichtraucherschutzgesetz rasch wieder einzuführen

In der ersten Eintragungsphase hatten bereits 591.146 Österreicher ihre Unterstützung kundgetan. In der Woche von 1. bis 8. Oktober sind demnach noch mehr als 200.000 weitere Stimmen dazugekommen.

Knappes Ergebnis

Bis zum Schluss war es spannend. So hatten bis Sonntagmittag knapp 800.000 die "Don't Smoke"-Initiative unterstützt. Die letzten Stimmen konnten erst am heutigen letzten Eintragungstag gesammelt werden.

Via Facebook hatten die Initiatoren noch am Abend fleißig mobilisiert.

Genauso spannend – wenn nicht noch weitaus spannender – dürfte es nun werden, wenn es darum geht, wie die Regierung auf das Volksbegehren reagiert. "Rauchverbote in der Gastronomie sind im modernen Europa von heute 'State of the Art'. Die Regierung muss endlich auf die Gesundheit ihrer Bürgerinnen und Bürger achten und ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie einführen!" Alles andere wäre aus Sicht der beiden Initiatoren "medizinisch grob fahrlässig."

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Wiener haben das Qualmen satt

Der Endstand kurz vor 20 Uhr im Bundesländer-Ranking: Wien ist klarer Sieger mit 16,8 Prozent, dicht gefolgt von der Steiermark (15 Prozent) und Oberösterreich (13,9 Prozent). Das Mittelfeld wird von Niederösterreich (13 Prozent) angeführt, vor dem Burgenland und Kärnten (beide 12,2 Prozent). Auf den hinteren Rängen folgen dann die westlichen Bundesländer Salzburg (11,9 Prozent), Vorarlberg (11,7 Prozent) und Tirol (11,5 Prozent).



Auch für das Frauenvolksbegehren und jenes "gegen ORF-Zwangsgebühren" ist die Eintragungsfrist zu Ende gegangen. (red)

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