Doris Bures glaubt an Einigung bei Mindestsicherung

Nationalratspräsidentin Doris Bures zeigte sich am Sonntag sehr zuversichtlich in der ORF-Pressestunde. Sie glaubt, dass sich die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP noch bis zum Jahresende zu einem Kompromiss bei der Mindestsicherung einigen können.

 

In der Pressestunde meinte Doris Bures (SPÖ): "Es gehe um die Bekämpfung der Armut, die sich in Vorarlberg genauso anfühle wie in der Steiermark", so die Nationalratspräsidentin. Sollte es keine Einigung geben, sei das ein Rückfall ins Jahr 2010 ins alte Sozialhilfe-System, das aus vielen Gründen reformiert wurde.

Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) hatte den Ländern ein Ultimatum gestellt, bis Montag einen Abschluss zu finden. Bures hofft, dass beide Seiten aufeinander zugehen. "Ich glaube, dass es gut und möglich wäre, zu einer Lösung für ganz Österreich zu kommen".

Beim TTIP-Abkommen geht Bures davon aus, dass man bei den Verhandlungen nach der US-Wahl zurück an den Start gehe. "Da wird die EU irgendwann mit den USA wieder darüber diskutieren, aber das Abkommen wird ein anderes sein müssen als das, das jetzt am Tisch liegt."