Doskozil bereitet Heer auf Flüchtlingsansturm vor
Wenn es zum Flüchtlingsansturm auf Österreichs Grenzen kommt, steht das Bundesheer bereit, sagt Minister Doskozil. Und: Kommen bald Grenzkontrollen zu Italien?
Die Zahl der Flüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Italien kommen, steigt stark - "Heute" berichtete hier. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) erwartet "sehr zeitnah", dass die Grenzkontrollen zu Italien aktiviert werden und ein Assistenzeinsatz des Bundesheers angefordert wird. Der Minister erklärte Heute, was er vor hat:
Heute: Herr Minister, Sie bereiten wegen steigender Flüchtlingszahlen „zeitnah" Grenzkontrollen am Brenner vor, um für einen möglichen Ansturm wie 2015 gewappnet zu sein. Was könnte einen Einsatzbefehl für das Bundesheer auslösen?
Hans Peter Doskozil:Es wäre fahrlässig, wenn wir uns nicht vorbereiten würden. Die Bilder aus Spielfeld aus dem Jahr 2015 dürfen nie wieder passieren. In Italien spitzt sich die Situation zu. Österreich macht seit längeren konkrete Vorschläge zur Eindämmung der illegalen Migration über die Mittelmeerroute wie die Errichtung von Verfahrenszentren außerhalb der EU.
Hier ist von Seiten der EU aber nichts passiert, deshalb müssen wir national Vorbereitungen treffen. Das Innenministerium hat Grenzmanagement-Strukturen aufgebaut, wir im Bundesheer treffen ebenfalls Vorbereitungen. Wir beobachten die Migrationslage sehr intensiv.
Grenzkontrollen zu Italien wird es nur geben, wenn es absolut notwendig ist, das heißt wenn ein Flüchtlingsansturm droht.
Heute: Welche anderen Grenzübergänge könnten noch betroffen sein?
Doskozil:Im Fall des Falles wird das Innenministerium beurteilen, wo man kontrollieren muss. Soweit sind wir aber noch nicht. Noch gibt es Ausgleichsmaßnahmen durch die Polizei. Die Lage wird beobachtet.
Heute: Wie lauten die Befehle an die Soldaten, wenn die österreichischen Sperren in Gefahr geraten, überrannt zu werden?
Doskozil:Noch gibt es keine Kontrollen und keine Assistenzanforderung. Aber in Nickelsdorf und in Spielfeld 2015 haben unsere Soldaten gezeigt, dass sie auch schwierige Situationen mit Ruhe, Kompetenz und Augenmaß bewältigen können. Wir stehen jedenfalls zur Verfügung, wenn es das BMI als notwendig erachtet und uns braucht.
Heute: Welche Kosten entstehen der Republik durch die verstärkten Grenzkontrollen?
Doskozil:Noch einmal: Es gibt noch keine Grenzkontrollen.
Heute: Welche Auswirkungen werden die Grenzkontrollen auf den Verkehr haben?
Doskozil:Es gibt derzeit keine Kontrollen. Sollten Grenzkontrollen im Sommer notwendig werden, weil ein Flüchtlingsansturm passiert, dann ist das kein optimaler Zeitpunkt, aber dann sind trotzdem Maßnahmen notwendig. Es geht darum, eine Situation wie 2015 nie wieder eintreten zu lassen. Klar ist, dass wir mit Augenmaß vorgehen.
(GP)