Doskozil: EU darf Diktatur in Türkei nicht akzeptieren

Bild: Helmut Graf

Zehntausende Festnahmen, Berichte über Folter: Die Türkei entwickelt sich nach dem gescheiterten Putschversuch in Richtung eines autoritären Regimes. Verteidigungsminister Doskozil sieht die EU gefordert.

(SP) hat am Mittwoch im Ö1 Morgenjournal ein klares Auftreten der EU gegen die aktuellen Entwicklungen in der Türkei gefordert. Es sei nicht akzeptabel, dass Präsident Recep Erdogan eine Diktatur errichtet, so der Verteidigungsminister. Die EU müsse von ihren Partnern demokratische Prozesse einfordern.

Asyl für Türken einzeln prüfen

Grünen-Chefin Eva Glawischnig hatte zuvor Asyl für Verfolgte des Erdogan-Regimes gefordert. Doskozil dazu: Schutz für Verfolgte und mutmaßliche Putschisten müsse man im Einzelnen prüfen. Für jeden, der kommt, gelte selbstverständlich die Genfer Flüchtlingskonvention.

Austro-Soldaten in Ungarn

Im Ö1-Interview kündigte Doskozil zudem die baldige Entsendung österreichischer Soldaten an die ungarisch-serbische Grenze an. "Ich gehe davon aus, dass wir uns Ende August auf einen Einsatz verständigen werden", so der SP-Minister. Die Bundesheersoldaten sollen dort humanitäre Arbeiten leisten, etwa Pionier- und Transportaufgaben.

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