Politik

Doskozil prognostiziert "Diskussionen" um Rendi-Wagner

Derzeit würde es in der SPÖ keine sich zuspitzende Führungsdebatte geben, so Doskozil. Vor der nächsten Wahl könnte das aber anders ausschauen.

Leo Stempfl
Hans Peter Doskozil wurde am Rande einer Pressekonferenz auf die neuen Gerüchte angesprochen. (Archivbild)
Hans Peter Doskozil wurde am Rande einer Pressekonferenz auf die neuen Gerüchte angesprochen. (Archivbild)
Sabine Hertel

Unmittelbar vor der Kärnten-Wahl spekulierten Zeitungsberichte darüber, ob es in der SPÖ zu einer "Kampfabstimmung" um den Chefsessel kommen könnte. Wien hätte sich von der Bundespartei abgewandt, die dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures solle Pamela Rendi-Wagner nachfolgen (auf "Heute"-Nachfrage dementiert Bures diesen Wechsel entschieden: "Ganz sicher nicht").

Um Einigkeit zu demonstrieren tauchte Wiens Bürgermeister Michael Ludwig am Dienstag sogar als Überraschungsgast bei einer Veranstaltung der Bundespartei auf. "Wien und ich stehen ganz stark hinter der Vorsitzenden." Hans Peter Doskozil hingegen hielt sich an sein selbst verordnetes Schweigegelübde, bis zu den Wahlen in Kärnten und Salzburg keine Kritik mehr zu üben.

Diskussionen werden kommen

Daran wollte sich Burgenlands Landeshauptmann auch am Mittwoch halten, als der 3. Rechenschaftsbericht der Landesregierung präsentiert wurde. Am Rande der Pressekonferenz wurde er aber natürlich trotzdem von anwesenden Journalisten auf die "causa prima" angesprochen.

Diesen erklärte er, dass er innerhalb der SPÖ derzeit keine sich zuspitzende Führungsdebatte sehe, berichtet die Nachrichtenagentur "APA". In Hinblick auf die nächste Nationalratswahl werde es aber sehr wohl "Diskussionen geben". Immerhin stelle die SPÖ hier einen Anspruch auf den ersten Platz – der jüngst aber wieder in weite Ferne gerückt ist.

Mitgliederbefragung?

Eine Möglichkeit wäre eine Mitgliederbefragung. "Das ist ein sehr intensives, basisdemokratisches Instrument und ich glaube, niemand kann sich vor einem basisdemokratischen Instrument verwehren." Gleichzeitig wolle er aus Loyalität gegenüber Kärnten und Salzburg aber die momentane Diskussion nicht befeuern. 

Vor der großen Wahl gehe es dann um die Fragen: "Wie stellt man sich auf? Schöpft man das volle Potenzial aus?"

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    Hans Peter Doskozil wurde im Rahmen der Flüchtlingskrise 2015 einer großen Öffentlichkeit bekannt. Hier im Bild: Der damalige Polizeidirektor mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner.
    Hans Peter Doskozil wurde im Rahmen der Flüchtlingskrise 2015 einer großen Öffentlichkeit bekannt. Hier im Bild: Der damalige Polizeidirektor mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner.
    Screenshot ORF