Politik

Doskozil: "SPÖ muss sich klarer positionieren"

Heeresminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) über Kurz („hat sich gut entwickelt"), Wahl („werden Erster") und warum er für Rapid betet.

Heute Redaktion
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„Heute": Bei der Mondlandung oder 9/11 kann sich jeder erinnern, wo er war, als es passierte. Wo waren Sie, als Kurz die Koalition aufgekündigt hat?

Doskozil: Im Büro des Kanzlers. Wir haben ja geahnt, was kommt.



„Heute": Ihr erster Reflex?

Doskozil: Na ja, wenn man die letzten Monate betrachtet, war es keine Überraschung, was passiert.

„Heute": Was halten sie persönlich von Sebastian Kurz?

Doskozil: Er ist seit sieben Jahren in der Regierung und hat sich gut entwickelt. Er ist ohne Zweifel ein politisches Talent.

„Heute": Und ehrgeizig…

Doskozil: Ohne Ehrgeiz wird man nichts.

„Heute": Bisher hatten Rot und Grün ein gemeinsames Feindbild. Ist Kurz der neue Strache?

Doskozil: Er polarisiert natürlich. Wichtig ist, dass wir jetzt wieder ins Tagesgeschäft zurückkommen und die Arbeit erledigen, die am Tisch liegt. Das ist das Gebot der nächsten Monate.

„Heute": Ist Wolfgang Brandstetter dafür als Vizekanzler eine gute Wahl?

Doskozil: Ich schätze Wolfgang Brandstetter und habe mit ihm eine sehr gute Zusammenarbeit.

„Heute":Hätte Kurz den Vizekanzler machen sollen?

Doskozil: Ich an seiner Stelle hätte es gemacht, weil es mir wichtig gewesen wäre, an der Spitze der Regierung in den verbleibenden Monaten Maßnahmen und Projekte umzusetzen. Wenn man ein Macher sein will, dann muss man sich vor allem die Frage stellen: „Was nützt dem Land?" und nicht „Was nützt mir in dieser Situation am besten?"

„Heute": Wie ist ihr Verhältnis zu Strache?

Doskozil: Es gibt inhaltlich klare Unterschiede, keine Frage. Aber ich bin der Aufassung, es muss zu allen eine gute Gesprächs- und Arbeitsbasis geben. Ich habe da wie in vielen Bereichen einen pragmatischen Zugang.

„Heute":Haben sie Lust der nächsten Regierung anzugehören

Doskozil: Natürlich.

„Heute": Auch wenn es Rot-Blau gibt?

Doskozil: Diese Frage stellt sich derzeit nicht. Die SPÖ muss jetzt einen Kriterienkatalog vorlegen, mit wem sie unter welchen Bedingungen zusammenarbeiten kann und will. Danach wird das zu entscheiden sein.

„Heute": Aber wenn Rot-Blau kommt, werden Sie nicht spontan eine Ringdemo abhalten?

Doskozil: Ich? Nein, das wäre nicht der Fall.

„Heute": Welche Erwartungen haben Sie an den Wahlkampf?

Doskozil:Er wird von fünf Themen dominiert werden: Arbeitsmarkt, Wirtschaft, Gesundheitspolitik, Bildung und natürlich Sicherheit.

„Heute": Die EU hat auch Österreich untersagt, nach dem November weiter seine Schengen-Grenzen zu kontrollieren. Dänemark hat angekündigt darauf zu pfeifen. Tun Sie das auch?

Doskozil: Der erste Schritt muss sein, den Schengen-Kodex so zu ändern, dass eine Kontrolle weiter möglich ist.

„Heute": Wenn das scheitert?

Doskozil: Die EU sollte unsere berechtigten Bedenken ernst nehmen. Es wird jedenfalls weiter Grenzkontrollen geben. Das müssen die Länder selbst entscheiden können.

„Heute": Wie beurteilen Sie die Entwicklung der Flüchtlingszahlen?

Doskozil:Es gibt eine leichte Entspannung auf der Balkanroute. Die Situation in Italien sehe ich sehr, sehr kritisch. Die Zahl der Flüchtlinge über die Mittelmeerroute ist im Vergleich zum Vorjahr um 45 Prozent gestiegen. Die Situation am Brenner müssen wir beobachten und dürfen uns nicht darauf verlassen, dass nichts passiert. Diesen Fehler haben wir schon einmal gemacht, als im Jahr 2015 etwa 170.000 Flüchtlinge nach Ungarn gekommen sind und wir haben zugesehen, ohne uns darauf vorzubereiten.

„Heute": Was soll die EU tun? Im Meer kann man ja keinen Zaun ziehen wie am Land?

Doskozil: Sie haben Recht. Es gibt für mich nur eine Lösung. Wir müssen in eine Situation kommen, in der wir selbst bestimmen können, wie viele Menschen zu uns kommen. Dafür brauchen wir Verfahrenszentren außerhalb Europas, wo dann nach europäischen Kriterien entscheiden wird, Asyl Ja oder Nein.

„Heute": Muss man nicht ein hemmungsloser Optimist sein, um zu glauben, dass die EU das schafft?

Doskozil:Man muss immer Optimist sein, wenn man in der Politik was erreichen will.

„Heute": Apropos Optimismus. Gewinnt die SPÖ die Wahl?

Doskozil: Wir sind selbstbewusst. Aber die SPÖ muss sich klarer und konsequenter positionieren als in der Vergangenheit, bei Bildung, Arbeitsmarkt, Wirtschaft und speziell auch Sicherheit. Dann gehe ich davon aus, dass wir Erster werden. Dafür werde ich kämpfen.

„Heute": Sie gehen am Wochenende auf Soldatenwallfahrt. Wofür bitten Sie?

Doskozil:(lacht). Da geht es um Privates, Berufliches - und natürlich um Rapid.

„Heute": Steigt Rapid ab?

Doskozil: Nein, aber Rapid braucht die Gebete jetzt vor allem fürs Cupfinale.